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ASIEN/756: Uiguren droht Abschiebung aus Malaysia


Gesellschaft für bedrohte Völker - Pressemitteilung vom 11. Februar 2018

Flüchtlingen drohen in China Gefahren für Leib und Leben

Verfolgten Uiguren muss Schutz gewährt werden


Göttingen, den 11. Februar 2018 - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat Malaysias Regierung aufgefordert, elf inhaftierte uigurische Flüchtlinge nicht nach China abzuschieben. "Malaysia sollte den Flüchtlingen Schutz gewähren oder sie zumindest in ein Drittland ihrer Wahl ausreisen lassen, um dort dauerhaft Zuflucht zu finden", appellierte die Menschenrechtsorganisation an die malaysischen Behörden. "Den aus China geflohenen Angehörigen der muslimischen Nationalität drohen in ihrer Heimat alleine aufgrund ihrer ethnischen Abstammung Folter und langjährige Inhaftierung. Denn wer als Uigure vor der stetig zunehmenden Verfolgung in China flieht, gilt in den Augen der Sicherheitsbehörden als "Terrorist" oder "Sympathisant von Terrorbewegungen" und muss um sein Leben fürchten", erklärte GfbV-Direktor Ulrich Delius am Sonntag in Göttingen. Auch die US-Regierung appellierte an Malaysia, die Festgenommenen nicht in ihre Heimat abzuschieben.

Die Volksrepublik China hat offiziell einen Auslieferungsantrag für die 11 Uiguren gestellt. Die Festgenommenen hatten ursprünglich mit einer Gruppe von rund 200 weiteren Personen aus Xinjiang (Ostturkestan) im Jahr 2014 in Thailand Zuflucht gesucht. Aus Angst vor einer Abschiebung nach China leugneten sie ihre Identität und erklärten nach ihrer Internierung, sie kämen aus der Türkei. Als Angehörige einer turkstämmigen Nationalität genießen sie in der Türkei hohes Ansehen.

Thailand schob im Juli 2015 mehr als 100 Angehörige dieser Flüchtlingsgruppe nach China ab. Manche der Abgeschobenen wurden in China inhaftiert, andere wurden in Umerziehungszentren der Gehirnwäsche unterzogen oder mussten öffentlich ihre "Schuld" in staatlichen Propaganda-Videos eingestehen.

Die 11 nun von Abschiebung bedrohten Uiguren entwichen im November 2017 aus ihrer Internierungshaft im Süden Thailands. Sie flohen in das nahe Malaysia, wo sie wenige Tage später festgenommen wurden.

"Wir befürchten, dass Malaysia dem massiven Druck Chinas nachgeben und die Flüchtenden in ihre Heimat abschieben wird. Dies wäre ein Bruch des humanitären Völkerrechts, in dem das Prinzip der Nicht-Zurückweisung von Flüchtlingen bei drohender Gefahr für Leib und Leben allgemein anerkannt ist", sagte Delius. "Aber Malaysia ist wirtschaftlich so abhängig von China, dass die Volksrepublik massiven Druck ausüben kann." Staatlich kontrollierte chinesische Firmen haben fast eine Milliarde Euro in 33 Großprojekte in Malaysia investiert und betreiben in dem Land 22 große Mega-Projekte im Wert von 120 Milliarden Euro. "Wirtschaftsinteressen wird so oft von Malaysia Vorrang vor Menschenrechten und Solidarität mit verfolgten Muslimen gegeben", erklärte Delius.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 11. Februar 2018
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Februar 2018

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