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TREFFPUNKT TEL AVIV/034: Von Unrecht zu Gewohnheitsrecht - Abschiebungen gehen weiter (SB)


11. Juli 2011

Von Unrecht zu Gewohnheitsrecht - Abschiebungen gehen weiter


Nach einem Bericht der Initiative "Welcome to Palestine" am frühen Morgen wurden bald nach der Abschiebung einiger Deutscher, die Palästina im Rahmen der Aktionswoche hatten besuchen wollen, auch sechs von 47 aus Frankreich angereisten Gästen der "Willkommen in Palästina"-Initiative aus Israel deportiert. Zwei französische Gäste, denen es gelang, bis nach Bethlehem zu kommen, weil offenbar ihr Name nicht auf einer der Schwarzen Listen erfaßt war, berichteten von außergewöhnlich scharfen Sicherheitsmaßnahmen mit hoher Polizeipräsenz und mehrmaligen Überprüfungen aller Fluggäste sowohl vor Antritt des Fluges als auch bei der Ankunft in Tel Aviv mit eingehenden Befragungen.

Zur Frage der Deportation erklärt die Initiative, es sei für sie von grundlegender Bedeutung, sich dieser zu widersetzen. Weder gebe es eine rechtliche Grundlage für die Einreiseverweigerung noch für die Inhaftierung. Akzeptiere man die Deportation, sei das Ergebnis ein Präzedenzfall, eine Normalität, die es den israelischen Behörden erlaube zu entscheiden, wer das Recht habe, Palästina zu besuchen und wer nicht. Die "Willkommen in Palästina"-Initiative sei jedoch angetreten, um dieses Vorgehen Israels in Frage zu stellen. Die Initiative sieht von ihrem Ansatz her ihre Chance darin, daß Israel vermeiden wolle, sich in Zusammenhang mit der Besetzung im Rampenlicht zu sehen, und stellt zudem die Mittäterschaft von Fluglinien und Regierungen heraus.

Quelle:
http://welcometopalestinenews.blogspot.com/


zum 11. Juli 2011