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ITALIEN/305: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 10.4.2020 (SB)



Wie die staatliche Nachrichtenagentur ANSA am Freitag berichtete, verstärkt der Industriellenverband Confindustra den Druck auf die Regierung, die Wirtschaft neu zu starten, damit die derzeitige Rezession für das Land "nicht zu einer Depression" werde. Die Partei Italia Viva (Lebendiges Italien) des ehemaligen Ministerpräsidenten und früheren Chefs des Partito Democratico (PD) Matteo Renzi würde dies unterstützen, Premier Giuseppe Conte jedoch lehne den Vorschlag ab, da "mit den Wiedereröffnungen die Infektionskurve wieder steigen könnte".

Die Quarantäne-Maßnahmen sollen mindestens bis zum 3. Mai in Kraft bleiben. Die Regierung gehe mit "äußerster Vorsicht" vor, wie Medien berichteten, und bereite sich darauf vor, "alle Eindämmungsmaßnahmen und Bewegungsbeschränkungen mit einer neuen Bestimmung um weitere 20 Tage zu verlängern". Gezielte Öffnungen könnten in einigen Produktionsbereichen gewährt werden. Das Innenministerium habe die Polizei angewiesen, die Kontrollen über Ostern zu verstärken und besonders darauf zu achten, daß die italienische Bevölkerung nicht in ihre Zweitwohnungen strömt. Die Regierung stufe das Osterwochenende als "Exodus"-Risiko ein.

Der italienische EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni von der sozialdemokratischen PD twitterte nach Rom, daß "die Vereinbarung mit der Eurogruppe, einen Plan im Wert von insgesamt 1.000 Milliarden Euro aufzustellen, um der Wirtschaftskrise nach dem Coronavirus-Notfall zu begegnen", ein "Paket von beispiellosen Dimensionen zur Unterstützung des Gesundheitssystems, für Entlassungen und die Liquidität von Unternehmen und des Fonds für einen Wiederbelebungsplan" sei.

Medienberichten zufolge erklärte der italienische Finanzminister Roberto Gualtieri, seine Regierung habe die europäischen Anleihen oder Euro-Bonds zum Thema gemacht und veranlaßt, daß die EU-Finanzminister in der Euro-Zone die strengen Regeln für die Neuverschuldung aufgehoben haben. Wie Gualtieri betonte, habe Italien dem Europäischen Rat einen "ehrgeizigen Vorschlag" unterbreitet. Die Regierung in Rom werde dafür kämpfen, daß die Entscheidungen des Rates der großen Herausforderung, vor der ganz Europa steht, gerecht werde. Dank der "italienischen Initiative" sei all dies, so Gualtieri, auf die Tagesordnung gesetzt worden.

10. April 2020


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