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ARBEITERSTIMME/334: "Revolutionstheoretische Überlegungen"


Arbeiterstimme Nr. 192 - Sommer 2016
Zeitschrift für die marxistische Theorie und Praxis
Die Befreiung der Arbeiterklasse muß das Werk der Arbeiter selbst sein!

"Revolutionstheoretische Überlegungen"

Anmerkungen zum Buch Gewaltlosigkeit und Klassenkampf


Der Verfasser ist Jg. 1927, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, emerit. Professor, war Dozent für Geschichte der ökonomischen Lehren an der Hochschule in Berlin-Karlshorst und als ordentliches Mitglied der DDR-Akademie der Wissenschaften zuständiger Leiter für den FB Geschichte der politischen Ökonomie im Zentralinstitut der Akademie für Wirtschaftswissenschaften. Meißner ist Autor zahlreicher Bücher, u. a. über Trotzki und Trotzkismus, und überdies Mitglied der renommierten Leibniz-Sozietät Berlin. Es spricht also aus dem schmalen Büchlein die versammelte wissenschaftliche Lehr-Kompetenz und ein breiter Fundus historischer Erfahrung. Das Buch gliedert sich klar in neun Themen-Abschnitte und beginnt mit einem allgemeinen Blick auf das soziale Zeit- und Alltagsphänomen Gewalt. Meißner scheint weniger an einer systematischen Untersuchung seines Themas gelegen zu sein, die freilich unter einigen hundert Seiten Umfang auch nicht zu machen wäre als an einer thesenartigen Betrachtung vor dem Hintergrund vergangener wie gegenwärtiger gesellschaftlicher und politischer Gewalt- und Klassenkampfbeispiele. Der flüssigen Lesbarkeit des schmalen Bändchens ohne großen Anmerkungs- und Registeranhang kommt dies allerdings eher entgegen. Lediglich im vorletzten 8. Abschnitt "Gewalt im Sozialismus?" (S. 87-103), der die innere Entwicklung in der SU mit dem Stalin-Phänomen abrissartig darstellt und, für einen Marxisten, der einst zur wissenschaftlichen DDR-Nomenklatur gehörte, bemerkenswert kritisch ausfällt, wird in einer Fußnote gleich eine ganze Liste von neueren aufarbeitenden Werken dazu angegeben. Dem Autor fällt gleichwohl das Verdienst zu, sich des Zusammenhangs Gewalt, Gewaltlosigkeit und Revolution und Klassenkampf ausgehend vom Klassenstandpunkt durchaus gründlich und kritisch angenommen zu haben. Wer tut das heutzutage?

In Zeiten, da es hierzulande eine linke, sozialistisch orientierte Reformpartei immerhin schafft, eine Landesregierung zu stellen, in mehreren Länderparlamenten mit eigenen Fraktionen und mit 8,6 Prozent WählerInnenstimmen im Rücken und 64 Abgeordneten im Bundestag vertreten zu sein (immer relativ betrachtet vor dem Hintergrund von gegen gerade noch 50 plus % tendierende Wahlbeteiligungen!) und damit noch vor den Grünen die Oppositionsführung innehat, scheint der genannte Themenblock eher von nachrangiger, wenn nicht nur geringer Wichtigkeit zu sein. So weit das politische Auge reicht, ist abzusehen, dass eine linke politische Kraft von einigem gesellschaftlichen Gewicht trotz zyklischer Wirtschafts- und Finanzkrisen und Existenzbedrohung vieler bei uns nicht daran denken kann, in einem allgemeinen Sinn morgen oder übermorgen ob mit oder ohne Gewalt die Machtfrage stellen zu können. Wozu also "revolutionstheoretische Überlegungen" anstellen? Der Verfasser muss sich also etwas dabei gedacht haben, mehr als nur aus Neigung und Vorliebe den roten Faden dennoch aufzunehmen. So wendet er sich mit seiner Kritik gerade auch der Partei Die Linke zu, die ihm z. T. einem allzu naiven, klassenunspezifischen Verständnis Von Gewalt/Gewaltlosigkeit anzuhängen scheint. Geharnischten Kommentar ("politische Orientierung verloren") erntet gar ihr geschiedener Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi mit seiner in einem Beitrag in Neues Deutschland (25.1.2012) vorgetragenen Offenheitsvorstellung gegenüber dem bürgerlichen Staat und Auflassung diesen für ein wichtiges Instrument und Garanten demokratischer Praxis und politischen Einflusses der Bürger zu halten (S. 79). Solches Fett bekommt namentlich an anderer Stelle nur noch Domenico Losurdo ab, von dessen "Geschichte fälschender" Stalin-Interpretation Meißner sich sogar angewidert zeigt (S. 101/102).

Gewaltlosigkeit als Theorie...

Es ist bei der Autoren-Vita nicht anders zu erwarten, als dass dessen theoretische Gewährsleute und analytische Basis vor allem die Klassiker Marx/Engels und Lenin sind! Das macht die Sache interessant und aufschlussreich. MEW und LW werden als Quelle und Bezug immer wieder prägnant und griffig, jedoch nicht ideologisch starr oder dogmatisch verengt, angeführt und zitiert. Daneben taucht als Fußnoten-Bezug immer wieder eines der zuletzt veröffentlichten Bücher des verstorbenen weltläufigen Journalisten Peter Scholl-Latour auf, "Die Welt aus den Fugen. Betrachtungen zu den Wirren der Gegenwart" (2012), das Meißner wohl als zuverlässig zitierbare Quelle betrachtet. Obwohl dies kaum zu seiner Standardlektüre gehören dürfte, führt Meißner an einer Stelle im 5. Kapitel "Klassenkampf und Gewaltlosigkeit - heute" auch den international bekannten Doyen ("Pate der gewaltfreien Revolution") der Theorie und Praxis der Gewaltfreiheit, den amerikanischen Politikwissenschaftler und Philosophen Gene Sharp (Jg. 1928), an (S. 40). Dieser hat, stark beeinflusst von Mahatma Gandhis antikolonialem indischen Unabhängigkeitskampf, mit dem zwischen 1973 und 1985 erstellten dreibändigen Werk The Politics of Nonviolent Action (bislang nicht ins Deutsche übersetzt) so etwas wie die "Bibel" der AnhängerInnen der Gewaltlosigkeit verfasst. Es heißt, Petra Kelly habe es einst in die DDR geschmuggelt und dort dem oppositionellen Bürgerrechtler Gerd Poppe übergeben. Sharp hatte 1993 seine inzwischen weltweit bekanntere Praxisstudie "Von der Diktatur zur Demokratie - Ein Leitfaden für die Befreiung. Das Lehrbuch zum gewaltlosen Sturz von Diktaturen" vorgelegt (dt. München 2008). Mittlerweile in 30 Sprachen übersetzt und in 4. Auflage erschienen, wurde sie gleich nach Erscheinen in Myanmar verteilt, wo nach Abzug der britischen Kolonialmacht wechselnde Militärregierungen seit Jahrzehnten ein diktatorisches Regime ausüben und es um die zuerst mit Gefängnis, dann 15-jährigem Hausarrest belegte Politikerin Aung San Suu Kyi eine illegal kämpfende, gewaltfreie Freiheitsbewegung gab. 2010 wurde nach jahrelangem internationalem Druck und Protest Suu Kyis Hausarrest vorzeitig aufgehoben und 2012 wurde sie als Abgeordnete ins Parlament gewählt. Bereits 1991 hatte sie für ihren mutigen gewaltfreien Kampf für Demokratie und Menschenrechte den Friedensnobelpreis erhalten. Sharps Gedanken und neuere Schriften waren auch von einiger nachhaltig anstoßender Bedeutung und Wirkung für Oppositionsbewegungen in Osteuropa (Regenbogen-Opposition), so etwa in Serbien, Georgien, Ukraine (Pora!), Kirgisistan und Weißrussland. Am meisten jedoch dürfte sie für die Internet- und BloggeraktivistInnen des "Arabischen Frühlings" - in Maghreb-Staaten und Ägypten/Syrien eine nicht unbedeutende Rolle gespielt haben.

... und Problem des Autors

Nun hat es allerdings etwas den Anschein, dass trotz all solcher Fakten Meißner mit der Gewaltlosigkeit als Theorie und Konzept, weniger als gebotener Verhaltensweise in der politischen Auseinandersetzung, ein Problem zu haben scheint. So findet sich im 6. Abschnitt "Das Gewaltmonopol des Staates" die Aussage: "Eine absolute, nach allen Seiten gleichzeitig gerichtete und politische neutrale Forderung nach Gewaltlosigkeit ist jedenfalls nicht zielführend und in der Realität des Klassenkampfes so nicht zu verwirklichen" (S. 58/59). An Sharps Konzept und Auffassung kritisiert Meißner, dass sie "völlig den Klasseninhalt der jeweiligen Widerstandsbewegung, den Klassencharakter der jeweils bekämpften Herrschaft und das gesamte Wesen des Klassenkampfes" ignoriere (S. 42). Diese Kritik ist in Teilen durchaus einleuchtend und nachvollziehbar. Aber mit dem "Klassenbegriff" als alleinigem Maßstab ist heute eben nicht alles getan und geleistet. Es geht z. B. auch um gesellschaftliche und ökonomische Strukturen und Strukturanalyse. Eine andere bedeutende Gestalt der Analytik und Theorie des Gewalt-Phänomens im Zusammenhang von Konflikten, Krieg und Frieden ist der norwegische Mathematiker, Soziologe und Politologe Johan Galtung (Jg. 1930). Er prägte die Begriffe der "strukturellen" und "kulturellen Gewalt" und des "politischen Friedens". Galtung begründete Ende der 50er Jahre die moderne Friedens- und Konfliktforschung und beeinflusste maßgeblich das Konzept der "sozialen Verteidigung" gegen gewalttätige und militärische Usurpation. Meißner lässt es überdies an einer nicht dem gängigen bürgerlich-liberalen Verständnismuster folgenden "Theorie der Demokratie" (vgl. Rosa Luxemburg) fehlen. Demgegenüber bezieht sich "Gewaltfreie Aktion" darauf in einer an Basis und Konsens orientierten Weise. Es stimmt nicht, dass die Theorie der Gewaltlosigkeit etwa unreflektiert einer herrschenden bürgerlichen Demokratievorstellung anhängt. Im Gegenteil gehören Staats-, Herrschafts- und Militärkritik ebenso wie die Kritik am Kapitalismus als "struktureller wirtschaftlicher Gewalt" zu ihren wesentlichen Bestandteilen. Sie hinterfragt und analysiert außerdem genau, wer die beteiligten politischen Akteure (Einzelne, Gruppen, Klassen, Institutionen, Staaten, Staatsorgane usw.) in Konflikten und Auseinandersetzungen sind, welche Interessen, Programme und Ziele sie haben und verfolgen und über welche Machtpotenziale und Handlungsinstrumente sie verfügen, die sie zu ihrem Nutzen (und Schaden anderer) einsetzen können. Auch die marxistische Theorie gehört neben anderem wie der System- und Konflikttheorie zu ihren angewandten Analysewerkzeugen.

Bei der weiteren konstruktiven Beschäftigung mit seinem Dreifachthema (Gewaltlosigkeit-Klassenkampf-Revolution) ist es interessant, welche historischen Beispiele Meißner heranzieht und wie rezipiert. Von der gewaltsamen Entwicklung in der Sowjetunion wurde weiter oben schon gesprochen. Als Beleg für seine Interpretationen kommt er im Laufe seiner Kurzstudie u.a. mehr oder weniger ausführlich auf Beispiele wie Spanien 1936, Kuba 1953-59, Vietnam, Chile 1973 und weitere lateinamerikanische Länder wie Ecuador, Bolivien, Venezuela ("Sozialismus des 21. Jahrhunderts") und Brasilien, Nordafrika, Nah-/Mittelost und DDR 1989 revolutionstheoretisch erörternd zu sprechen.

Lehrbeispiel Kuba?

Zwei etwas ausführlichere Bezugnahmen seien erlaubt. Meißner kann hinsichtlich des zitierten Beispiels Kuba durchaus mit einiger Berechtigung von einem "gewaltarmen" Revolutionsprozess sprechen (S. 70). Gemessen an anderen historischen Beispielen und der Größe des karibischen Inselstaates waren die mehreren hundert bis vielleicht etwas über tausend Opfer und Toten auf beiden Seiten kein gerade hoher Blutzoll, auch wenn jeder aus politischen Gründen und im Krieg getötete Mensch einer zuviel ist. Dem gegenüber standen zwischen 2.000 und 20.000 getötete Regimegegner während der Diktatur des 1952 zunächst per unblutigem Militärputsch an die Macht gelangten Politikers Fulgencio Batista. Der Kampf gegen dessen Regime war nicht nur durch den im äußersten Südosten der Insel in der Sierra Maestra begonnenen bewaffneten Guerillakrieg entschieden worden, wobei es nur selten zu größeren Gefechten mit der regulären Armee gekommen war. Ab Mitte 1958 rückte die Rebellenarmee Castros zahlenmäßig erstarkt und kampferprobt in zwei Kolonnen zunächst relativ unbehindert Richtung Westen auf die Hauptstadt Havanna und im Osten die zweitgrößte Stadt Santiago de Cuba vor, die nahezu kampflos erobert wurde. Das leitete in die kurze Periode eines offenen Bürgerkriegs über. Kurz vor der Jahreswende 1958/59 erwiesen sich die Einnahme der Großstadt Santa Clara und die Sprengung eines Waffen- und Munitionszuges für Castro als strategisch entscheidende Durchbrüche. Immer mehr hatte sich Batistas restliche Armee, die den Guerilleros einmal neun- bis zehnfach und waffentechnisch sowieso überlegen war, zurückweichend auf die "letzte Schlacht" um die Hauptstadt verlegt. Das von den Spielbank- und Geldwäschegeschäften der US-Mafia völlig abhängige korrupte Batista-Regime war innerlich bereits morsch genug und genoss kaum noch nennenswerten legitimen Rückhalt im kubanischen Volk. Ein gigantisches Immobilien-Projekt mit 50 neuen Hotels des jüdischen Mafioso Meyer Lansky kam nicht mehr zur Ausführung. Die Bevölkerung wollte Batistas Ablösung und begrüßte mit wachsender Sympathie die sich mit erbeuteten Panzern und Militärfahrzeugen auf die Hauptstadt zu bewegende Guerilla aus den Bergen. Erst jetzt kam es auch zur Unterstützung durch die bis dahin zögerliche Kommunistische Partei (Partido Socialista de Cuba) und die Gewerkschaften. Entscheidender für den Umsturz und Sieg Castros war das subversive und bewaffnete Agieren vieler mit der "Bewegung 26. Juli" verbundenen militanten castristischen Gruppen in den größeren Städten und Havanna. Diese "Stadtguerilla" verübte auch Sabotageakte und Bombenanschläge. Scharenweise desertierten Soldaten aus Regimentern und Kasernen, verschwanden im Untergrund oder schlossen sich den Rebellen an. Einfache Polizisten und sonstige Amts- und Staatsdiener schmissen hin und erfüllten ohne noch ordnenden Sinn und Zweck zu erkennen ihre täglichen Aufgaben nicht mehr. Wichtige Staatsstützen brachen einfach ohne großes aktives Zutun weg. Die klassische innere wie äußere Auflösung von Staatsherrschaft spielte sich fast wie nach Drehbuch ab. So war es nur eine Frage der Zeit, bis es im Zusammenwirken dieser Faktoren nach letzten Häuserkämpfen in Havannas Vororten zum Siegesfanal am Tag nach Neujahr 1959 kam. Bei all dem darf nicht vergessen werden, dass es in der Anfangszeit der neuen Castro-Regierung und auch noch länger danach sehr wohl eine Unterdrückung linker politischer Opposition (Trotzkisten, Anarchisten) und liberaler Kräfte gab und nach dem Machtantritt unter Che Guevaras federführender Ermittlung Hinrichtungen und Exekutionen von politischen Gegnern, vor allem unter höheren Rängen der Regierungsarmee (Batista-Anhänger) und abtrünnigen ("Verrätern") eigenen Compagneros stattfanden (siehe Ernesto Che Guevara: "Episoden aus dem Revolutionskrieg", Frankfurt 1979). Und der von Meißner als charismatisch, volksverbunden und historisch weitsichtig gelobte Maximo-Lider Castro (und auch Che Guevara) verlangte 1962 in der Kubakrise immerhin von Chruschtschow in völliger Verkennung der großen Weltkriegsgefahr das atomare Losschlagen als Erstem gegen die USA, wogegen sich dieser besonnen genug entschied.

Gewollter Zusammenbruch oder friedliche gewaltfreie Revolution?

Breiteren Raum nimmt im Buch im 24. Jahr der deutschen Vereinigung die Aufmerksamkeit Meißners für den Prozeß der Systemtransformation in der SU und in anderen Ostblockstaaten, vornehmlich der DDR, ein. Dieser begann nach den sich zuvor mit dem Aufkommen von Solidarnosc in Polen schon subversiv auswirkenden Aufweichungen in der UdSSR 1985 mit dem Amtsantritt des liberalen Apparatschiks und Agrarverwaltungs-Fachmanns Michail Gorbatschow. Unter seiner Parteiführung mit von oben der Bürokratie, Wirtschaft und den Massenorganen administrativ verordneten liberalen "Reformen" von Glasnost (Durchsicht) und Perestroika (Umbau) nahmen die Ereignisse ihren unvermeidlichen Verlauf. Sie setzten sich fort und endeten unter dem Amtsnachfolger Jelzin (Meißner: "Alkoholiker") mit dem, was von Meißner als "konterrevolutionäre Restauration" bürgerlicher Herrschaftsverhältnisse und des Kapitalismus bezeichnet wird (siehe 4. Abschnitt: Kapitalistische Restauration - gewaltfrei, S. 25-32). Man wird dem objektiv betrachtet weitgehend zustimmen können. Allerdings wird das Urteil den besonderen inneren Bedingungen dieses Prozesses und den wirklichen gewaltfreien Trägern der Vorgänge in der DDR nicht gebührend gerecht, die eine eigene Betrachtung erfordern. An ihnen wird die Dialektik zwischen Revolution, Gewalt und Gewaltfreiheit in einem abweichenden zeitbedingten Kontext deutlich. Und es stellt, obwohl schon wieder gut 25 Jahre zurückliegend, das jüngste bedeutende "Revolutionsereignis" im eigenen Land dar, dem auch Meißner als ehemaliger DDR-Bürger eine kritische Kommentierung widmet. Der "Epochenwende" voraus ging ein politischer Aufbruch von aktiven BürgerrechtlerInnen und engagierten Mitgliedern von Friedens-und Umweltgruppen (Schwerter zu Pflugscharen, Umweltbibliothek, Offene Arbeit, Menschenrechtsinitiativen, Montagsdemos), oft unter der Protektion des evangelischen DDR-Kirchenbundes, die natürlich keine geschulten Klassenkampfkader im Leninschen Sinn, aber deshalb auch nicht dumm waren und noch sozialistische Bildung genossen hatten. Ihr Handeln geschah im überwiegend von selbst laufenden Sog der implodierenden Erosion eines beispiellos rasanten Staats- und Herrschaftszerfalls einer DDR, in der das Privateigentum an Produktionsmitteln und die Ausbeutung durch das Kapital abgeschafft waren und Arbeit einen anderen humanen Stellenwert als im Kapitalismus hatte. Ein klassenbewusstes Arbeiter- und Bauernproletariat von Werktätigen trat, bürokratisch längst von den Schalthebeln der Macht entfernt, als verteidigendes, revolutionäres Subjekt eines ihm gehörenden, durchaus noch produktiven Volkseigentums nicht mehr auf. Das offene Agieren von Neuem Forum, Demokratie jetzt, Initiative Frieden und Menschenrechte, Vereinigte Linke, Demokratischer Aufbruch u.a. verband sich seltsam unvermittelt mit einem wellenartigen "Ansturm" von Ausreisewilligen auf westdeutsche Botschaften in Warschau und Prag. Die Ungeduld all jener Unzufriedenen und Nein Sagenden, die sich nach den offensichtlichen Kommunalwahl-Fälschungen des Frühjahrs 1989 erneut getäuscht und betrogen sahen, verstärkte sich nun zu ihrer Abstimmung mit den Füssen, um den Marsch über anderswo in Ungarn bereits geöffnete Grenzen des "Eisernen Vorhangs" zur DM und ins mental versklavende "Konsum- und Beschäftigungsparadies" im Westen anzutreten. Die einen betonten bei Massendemonstrationen auf Strassen und Plätzen ostdeutscher Städte, sie wollten bleiben (um vor Ort etwas zu verändern), die anderen riefen bald zu Hauf die national-patriotische Parole vom "einen Volk" und meinten damit die erhoffte Vereinigung mit der zur "feindlichen Übernahme" der DDR-Konkursmasse (Meißner spricht von Annexion) bereit stehenden BRD. Ein beispielloser Vorgang, den man in Verkennung des Begriffs 4 oder bestenfalls ironisch - so wie er sich dann abwickelte wohl kaum als "gewaltfrei" bezeichnen kann.

Sie waren kurze Zeit "das Volk"

"Keine Gewalt" war ein häufig zu vernehmender besänftigender Ruf bei Aufmärschen massenhaft Versammelter, die in eskalierende Konfrontationen mit DDR-Volkspolizei, rüde ein- und durchgreifenden Stasi-Ordnungstrupps und bereit stehenden Betriebskampfgruppen umzuschlagen drohten. Sogar prominente DDR-Fußballer wie Thomas Doll mischten sich mit tief ins Gesicht gezogenen Hüten unter die demonstrierenden Massen. Räumfahrzeuge standen kolonnenweise in Nebenstraßen bereit. Westliche Fernsehteams wurden von Stasi-Jägern gehatzt und am Drehen gehindert. Ganz ohne tätliche Rangeleien, Prügeleien, ruppiges Draufhauen, an Nasen und Köpfen blutig geschlagene Verletzte, willkürliche Verhaftungen und Verschleppungen etc. ging es dann doch nicht ab. Aber das war unter dem Aspekt letzten Aufbäumens betrachtet eher eine zu vernachlässigende Gewaltgröße. Für die Geschichte sozusagen ohne Bedeutung, sieht man mal ab von einzelnen neuralgischen Momenten wie am Abend des 7.10.1989, als während der 40-jährigen Staatsgründungsfeier das ausgesperrte Demo-Volk u.a. mit unverdächtigen Gorbi-Rufen bei Dämmerung im Fackelschein zu Tausenden gegenüber vom Palast der Republik aufzog. Stasi-Mielke persönlich patrouillierte mehrmals unter dichtem Personenschutz um Honeckers Lampenladen, um nach dem Rechten zu sehen. Die ganze Szenerie mutete schon gespenstisch und grotesk an. Oder bei der Demonstration der 70.000 zwei Tage später, die den Leipziger Innenstadtring zum ersten öffentlichen, mobilen "runden Tisch" machte. An jenem 9. Oktober wusste morgens noch niemand, was am Abend passieren würde. Aufgrund demokratisch Einfluss nehmender Besonnenheit von Personen des öffentlichen Lebens (K. Masur vom Leipziger Gewandhaus, örtliche SED-Sekretäre u.a.) und der Zurückhaltung eher irritierter (oder Befehls gelähmter?) Staatsorgane kam es zu keiner befürchteten "chinesischen Lösung". Die Staatsspitze schwieg, was hinter den Kulissen möglicherweise fieberhaft ablief und koordiniert wurde oder auch nicht, bleibt eher Spekulation. Honecker war zu der Zeit schon schwer krank und nicht mehr aktiv politisch handlungsfähig, aber noch immer im Amt und sonst traute sich im Politbüro unabgestimmt noch keiner das Heft in die Hand zu nehmen (wie bekannt erfolgte Honeckers Ablösung durch Egon Krenz nur wenig später am 18. Oktober). Meißner jedenfalls betont die Zurückhaltung der DDR-Führung, die gleichwohl zum militärisch-polizeilichen Eingreifen gegen einen inneren gewaltbereiten Aufstand fähig gewesen wäre, aber bewusst keinen Einsatzbefehl dazu gegeben und einen Schusswaffengebrauch ausdrücklich untersagt habe. An diese oberste sozialistische Instanz, so Meißner, sei der Dank für vermiedenes Blutvergießen und verhinderten Bürgerkrieg zu richten gewesen (S. 30). Zur Gewaltanwendung bereit war wohl eher der Staat und so ist das Lob geteilt auch an die Adresse der zornigen, unzufriedenen und durchaus gewaltfrei geschulten Menschen auf den Strassen zu richten, die gleichwohl provozierende Gewalt aus ihren Reihen nicht wollten und besonnen unterbanden.

Auch die Besetzung der beim Volk überwiegend verhassten Stasizentrale in der Ostberliner Normannenstrasse am 15. Januar 1990 artete nicht wie man hätte erwarten mögen in einen marodierenden "Sturm auf die DDR-Bastille" aus, der eine vom zentralen Runden Tisch schon "gezähmte" VoPo nichts entgegen zu setzen gehabt hätte. Vielleicht ahnte die demonstrierende DDR-Bevölkerung auch schon, dass sie in der Hektik der von außen forcierten Ereignisse gar nicht mehr der entscheidende agierende Faktor einer vor allem medial und von westdeutschen Politikern stark favorisierten "gewaltlosen demokratischen Revolution" war. Die Würfel waren offenbar anderswo schon gefallen, die Weichen andernorts gestellt worden: im Kreml, Weißen Haus, in Bonn, in den Zentralen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen (nur Bündnis '90 war ein originär in der DDR gebildeter politischer Zusammenschluss) mit ihren alsbald installierten und instrumentalisierten Ostablegern, den Vorständen der westdeutschen Konzern-Monopolisten und bei den westalliierten Kontrollmächten, die sich nahezu alle sehr beeilten, auf den laufenden Auflösungsprozess in der DDR zu ihren jeweiligen Gunsten Einfluss zu gewinnen und auszuüben. Das bald versiegende Geschehen auf den Strassen verlagerte sich kanalisiert an die sog. Runden Tische. Nach der Massenkundgebung des 4. November auf dem Alexanderplatz war es nur mehr überwiegend eines der symbolischen Beteiligung. So konnte sich der rückwärts gerichtete Übergang einer sozialistischen in eine kapitalistische Wirtschaft flankiert vom Eingreifen der politischen Klasse der BRD mit ihren Instrumenten freie, gleiche Wahlen, parlamentarische Demokratie und bald auch Treuhand phänomenal betrachtet "gewaltfrei" vollziehen. Faktisch und strukturell war der DDR-Anschluss ein politisch-ökonomischer Gewalt- und Kraftakt sondergleichen, der nicht nur freiheitliche Vorteile hatte, sondern vielen Menschen schwerste existenzielle Bedrängnis und Nöte bescherte und sichere Lebenswelten zerstörte. Verkehrte Welt! Dieser offensichtliche Widerspruch verlangte eigentlich nach noch mehr vertiefender Durchleuchtung und Untersuchung, der sich Meißner jedoch entzieht oder sie jedenfalls ausklammert.

Theorie und Praxis sozialer Revolution heute

Revolution scheint heute politisch weniger denn je als einmaliger Umsturzvorgang oder Sturm auf Regierungspaläste denk- und planbar zu sein. Nicht mehr als spontan organisierter oder von einer revolutionären Partei von langer Hand vorbereiteter Massenaufstand. Diese Vorstellung scheint zumindest in hoch industriellen Staaten mit ausgeprägter, von den Herrschenden kontrollierter und manipulierter Massenkommunikation und stark ausgebildeten Polizei- und Militärstrukturen (Bundeswehreinsatz auch im Innern gegen "Terrorismus", GSG 9, Bundespolizei und BKA als politischer Polizei) tatsächlich der Vergangenheit anzugehören. Gewiss muss dem nicht revolutionsnostalgisch nachgetrauert werden, eröffnen sich politischen Netzwerken doch auch wieder neue Handlungsoptionen und Aktionsfelder. Das politische Widerstandsgeschehen in der Welt hebt sich durchaus auf neue Stufen. Die Auflösungen und Abbrüche geschehen weltpolitisch derzeit eher an den Peripherien und Rändern und wirken von dort auf die entwickelten urbanen Metropolen (Antiterrorkrieg). Doch überall wird man mehr und mehr auf gerade auch von einer revolutionären Arbeiterbewegung immer wieder gezielt praktizierte subversive Konzepte und Mittel eines "Gewaltfreien Aufstands" (Theodor Ebert) zurückgreifen: mit gewaltfreien Protesten und Überzeugung, Mahnwachen, Menschenketten, gewaltfreier Kommunikation, mit Streiks, Demonstrationen, Boykotts, Aktionen zivilen Ungehorsams, Blockaden (siehe die Sperrung der Rheinbrücke durch die Rheinhausener Stahlwerker), Betriebs- und Bauplatzbesetzungen, Militärdienstverweigerung, sozialer Nichtzusammenarbeit, gewaltfreier Intervention etc. Und auch das bewährte Flugblatt hat trotz "sozialer (kontrollierter) Netzwerke", SMS-, Twitter- und Facebook-Gewohnheitskommunikation (Feind hört/sieht mit) als Straßenagitationsmittel noch nicht ausgedient.

Beispiele wie Nicaragua 1979-89, Portugal 1974/75 oder Chile 1970-73 liegen auch noch gar nicht so lange zurück. In Nicaragua entschieden die überwiegend "humanitär" kontrolliert gehandhabten Waffen der linken Sandinistischen Befreiungsfront, der auch Priester und dichtende Intellektuelle angehörten, den Kampf gegen den Diktator Somoza, die dann die politische Macht im Land übernahm und gerade nicht "diktatorisch" ausübte. Dennoch büßten die Sandinisten nach zermürbendem Contrakrieg bei schließlich wieder stattfindenden demokratischen Wahlen 1990 den Rückhalt in der Bevölkerung ein und wurde ihr revolutionäres Projekt zurückgedrängt. Des ehemaligen FSLN-Commandante Daniel Ortegas dritte Präsidentschaft verkörpert nicht mal mehr den Schatten des einstigen revolutionären Profils. In Portugal scheiterte eine in Stadt und Land noch zu schwache sozialrevolutionäre "poder popular" (Volksmacht) am trotz unterstützender linker Streitkräftebewegung wieder erstarkenden rechten Militär und äußeren Druck von NATO und Sozialen Eurodemokraten. In Chile erstickte ein brutaler, CIA-gelenkter und neoliberal fokussierter Militärputsch das friedliche Experiment von Allendes legal gewähltem, demokratisch-sozialistischem Bündnis Unidad Popular. Bedingungen und Verhältnisse, aus denen sich revolutionäre Situationen ergeben können, sind wie an den genannten Beispielen abzulesen - das sieht und versteht wohl auch Meißner so - meist unterschiedlicher Art und Ausprägung und müssen demgemäß entsprechend einzeln analysiert, verstanden und erklärt werden. Meißner bemüht für die revolutionäre Praxis den Begriff der "Gewaltarmut", das deutet zumindest in die angemessene richtige Richtung.

Dazu braucht es ähnlich wie in Spanien 1936-39 eine "Theorie der sozialen Revolution" wie sie etwa die marxistische POUM und Anarcho-Syndikalisten vertraten: Verteidigung von Freiheit, Gesellschaft und Kultur gegen den Faschismus durch die soziale Revolution. Nötig ist heute erweitert ein Konzept gesellschaftlicher, ökonomisch-ökologischer, kultureller und ideologischer Veränderung und Umgestaltung im Sinne von Gegenmacht, das sich an politischen Reformschritten orientiert und sie möglichst voran treibt. Hierfür kann unter bestimmten Bedingungen sozialer Massenbewegung (aber nie ohne sie) auch parlamentarisches Wirken (in Spanien arbeiteten Anarchisten zeitweise in der republikanischen Regierung mit) nützlich und nötig sein, als Opposition oder in Regierungs(mit)verantwortung (siehe das Beispiel SYRIZA, wo wir gerade erst Zeuge eines währungspolitisch verbrämten politischen Klassenkampfes reicher Euroländer gegen ein hoch verschuldet gegängeltes EU-Mitglied Griechenland unter sozialistisch angetretener Regierung waren). Freiwillig werden - darin ist Meißner ohne Vorbehalt zuzustimmen - die an der Macht befindlichen Herrschenden ihre Pfründe nicht aufgeben und Privilegien abtreten. Dies zu erwarten oder erhoffen wäre naiv. Ihre Macht wird ihnen in bestimmten historischen Situationen entweder erodierend und delegitimierend abhanden kommen (worauf gezielt Einfluss zu nehmen wäre), oder aktiv und "gewaltarm" genommen werden müssen (Revolution ist, wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen). Es gibt, wie es der Philosoph und Kriegssteuergegner Henry D. Thoreau (1817-1862) in seinem berühmten Essay von 1849 formulierte, eine permanente wachsame "Pflicht zum Ungehorsam gegenüber dem Staat" (i. Orig. Resistance to Civil Government), dem Inhaber des vermeintlich allmächtigen Instruments "Gewaltmonopol". Wer den Staat kontrolliert, kontrolliert Wirtschaft und Gesellschaft, wäre die konventionelle These im Sinne Meißners. Die Gesellschaft stärken, Wirtschaft konsequent entmonopolisieren und sozialisieren und den Staat zugunsten herrschaftsfreier Assoziationen beschränken und abbauen, wäre das Ziel einer gewaltlosen Strategie. In den 1960er und 70er Jahren nahmen sich gerade die in der United Farm Workers (AFL-CIO) organisierten kalifornisch-mexikanischen Landarbeiter um César Chávez bei ihren gewaltfreien Aktionen und Boykott-Kämpfen mit den Besitzern der Südfrüchte-Plantagen und Auseinandersetzungen mit der Polizei Thoreaus Pamphlet und Motto zum Vor- und Leitbild. Vieles wird von Meißner durchaus richtig angesprochen und zugeordnet, obwohl seine Rezeption der Gewaltlosigkeit sich als schwach auf der Brust und ungenügend erweist und daher dem darin angelegten großen humanitären Potenzial nicht gerecht wird.

Vorbild China?

Etwas befremdlich für manche/n Lesende/n mag sich der letzte fazitartige Buchabschnitt "Lokomotiven der Geschichte" (S. 104-11) ausnehmen Man fragt sich nämlich, ob angesichts der höchst positiven Bewertung Meißners einer fortschrittlichen, Zukunft weisenden chinesischen Entwicklung (ARD-Tagesschau: "zweitgrößter Wirtschaftsmotor der Weltwirtschaft") der Autor nun sein im ganzen Buch stringent durchgehaltenes dialektisches Handwerkszeug beiseite gelegt hat? Nicht dass hier einer längst überkommenen ML-Kritik eines chinesischen "Sozialimperialismus" das späte Wort geredet werden soll. Den eklatanten Widerspruch zwischen einem nominell noch kommunistischen, de facto aber längst privat- und monopol-kapitalistischen China von heute, dem gewaltige ökonomische, ökologische und demographische Probleme (Überalterung, Arbeitskräftemangel, Luft- und Gewässerverschmutzung, Zwangspolitik der Ein-Kind-Familie, z.T. inzwischen etwas gelockert für privilegierte Schichten) ins Haus stehen, blendet Meißner in seiner Parteinahme undialektisch aus. Meißner zitiert wohl zustimmend Scholl-Latour, der nach den Niedergängen der Briten im 19., der USA im 20., China als die kommende aufsteigende Weltmacht des 21. Jahrhunderts sieht. Soweit so noch zutreffend. Die realkapitalistische und militärisch wie atomar umfassend aufrüstende Weltmacht China ist nach Meißners Ansicht dabei, "mit ihrer konsequenten Friedenspolitik im Bündnis mit Ländern wie Indien, Russland und einigen früher sowjetischen asiatischen Republiken (gemeint ist damit wohl Vietnam) einen antiimperialistischen Friedensblock zu gestalten" (!) Und es heißt an gleicher Stelle noch abstruser weiter: "Die zunehmende Weltpolitische Dominanz Chinas (bedeutet) die Bewahrung und Fortsetzung der historischen Bedeutung der Oktoberrevolution und das Weiterschreiten auf dem Weg Lenins" (S. 109). Hier ist offenbar jemand verzweifelt auf der Suche nach einem ihm abhanden gekommenen, revolutionären Staatssubjekt. Fürwahr, von diesem doch sehr heterogenen "Friedensblock", dessen Mitglieder sich alle schon wechselseitig in kriegerischen Konflikten befanden, dürfte in kommenden Zeiten weltpolitisch noch einiges an Unfrieden und Gewalt zu erwarten sein, da auch Russland und Indien derzeit wieder deutlich aufrüsten. Da verdirbt sich einer mit wenigen Sätzen fast noch seine erarbeitete differenzierte Annäherung an die großen Möglichkeiten einer gewaltarmen, gewaltlosen Entwicklung, die für die Welt in revolutionärer Überwindung der Klassengegensätze zur Selbstverständlichkeit werden könnte.

Trotz angesprochener Schwächen, Lücken, Fehler und dem beinahe Absturz am Ende ist Meißners kleines Buch zu einem großen Thema insgesamt ein lesenswerter Beitrag zu einer keineswegs selbstverständlichen Erörterung seiner gewählten Thematik.

E. K., Bremen, 15.12.2015


Gewaltlosigkeit und Klassenkampf von Herbert Meißner, Verlag Wiljo Heinen, Berlin und Böklund 2014, 111 S.

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Quelle:
Arbeiterstimme Nr. 192 - Sommer 2016, Seite 34 bis 39
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. August 2016

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