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GEGENWIND/480: abgeordnetenwatch.de gestartet - Nicht bei allen beliebt


Gegenwind Nr. 275 - August 2011
Politik und Kultur in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern

LANDTAG Schleswig-Holstein
abgeordnetenwatch.de gestartet
Nicht bei allen beliebt

Von Reinhard Pohl


Nachdem es schon jahrelang das Forum "abgeordnetenwatch" mit allen Abgeordneten im Bundestag und Europaparlament gab, sind jetzt zwei regionale Varianten gestartet. Seit einigen Wochen kann man auch die Abgeordneten des schleswig-holsteinischen Landtags und die Abgeordneten des Kreistags Segeberg direkt erreichen.


Das Prinzip ist einfach: Im Portal sind alle Abgeordneten vom Landtag und dem Kreistag mit Foto und Parteizugehörigkeit zu sehen. Man klickt auf ein Foto und kann dann dieser Abgeordneten oder diesem Abgeordneten eine Frage stellen. Die Frage erscheint nach Freigabe durch die Moderation öffentlich, mein Name nur als Bilddatei und damit für Suchmachinen nicht lesbar. Die oder der Abgeordnete erhält die Frage direkt per Mail.

Und dann heißt es warten. Wer mitwarten möchte und die Frage interessant findet, kann direkt unter der Frage einen Meldeknopf drücken. Das bedeutet zweierlei: Man wird über die eingetroffene Antwort direkt benachrichtigt, und die oder der Abgeordnete weiß, wie viele WählerInnen auf die Antwort warten.

Sobald die Antwort eintrifft, wird sie ebenfalls veröffentlicht.

Das Portal will nur Fragen und Antworten ermöglichen, es gibt keine Diskussionen. Außerdem werden "Massenanfragen", also die gleiche Frage für alle Abgeordneten, nicht zugelassen. Es ist aber möglich, die gleiche Frage zu einem Thema an Abgeordnete aller Parteien zu stellen, man muss sie nur einzeln fragen.

Der Auftakt während der Sommerferien ist natürlich noch langsam, was den Betreibern vermutlich sehr recht ist. Denn jede Frage und Antwort kostet schließlich Arbeitszeit für die Moderatoren, und noch dauert es nur wenige Stunden bis zur Freigabe einer Frage. Antworten treffen ebenfalls bisher nur langsam ein - kein Wunder, es ist Urlaubszeit.

Mehr Aufschluss gibt da schon eine Auswertung des Antwortverhaltens der schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten. Ihnen wurde jetzt zwei Jahre hintereinander ein "Zeugnis" ausgestellt, das sich allerdings nur auf die Zahl der Antworten bezog - die Qualität sollen die Wählerinnen und Wähler beurteilen. Wer mehr als die Hälfte der Fragen nicht beantwortete, erhielt ein "mangelhaft" - wer über 90 % lag, bekam die Bestnote "sehr gut". Beantwortet wurden in den letzten beiden Jahren mehr als zwei Drittel aller Fragen. Sieben der 24 Abgeordneten antworteten auf weniger als die Hälfte der Fragen - sechs von ihnen CDU-Abgeordnete, eine von der FDP. Das zeigt, wie viel sie von ihren eigenen WählerInnen halten. Drei antwortet überhaupt nicht, alle von der CDU: Rolf Koschorrek, Ole Schröder und Gero Storjohann.

Auffällig ist: Joe Wadephul (CDU) hatte sich im Vorjahr noch ein "mangelhaft" eingefangen, weil er weniger als die Hälfte seiner Fragen beantworten konnte. Er hat sich erheblich verbessert, liegt jetzt mit 77 % Antworten im Mittelfeld. An der Spitze liegen fünf Abgeordnete mit 100 %, die der CDU, SPD, Linken und Grünen angehören.

Guckt mal rein: Vom Start kann man direkt zum Europaparlament, Bundestag, Landtag oder Kreistag gehen, Fragen und Antworten lesen und auch selbst fragen. Und man kann spenden - der Verein aus Hamburg, der das alles betreut, braucht nämlich aus Schleswig-Holstein mindestens hundert Fördermitglieder, um alles so aufrecht erhalten zu können.


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Quelle:
Gegenwind Nr. 275 - August 2011, S. 15
Herausgeber: Gesellschaft für politische Bildung e.V.
Schweffelstr. 6, 24118 Kiel
Redaktion: Tel.: 0431/56 58 99, Fax: 0431/570 98 82
E-Mail: redaktion@gegenwind.info
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. August 2011