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GLEICHHEIT/5538: Nato beginnt anti-russische Luftwaffenübung in Nordeuropa


World Socialist Web Site
Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale

Nato beginnt anti-russische Luftwaffenübung in Nordeuropa

Von Patrick Martin
27. Mai 2015


Am Montag begannen mehr als 4.000 Soldaten aus sechs Nato-Staaten und drei Nichtmitgliedsstaaten eine der größten Militärübungen des Jahres. Die Arctic Challenge soll zwei Wochen dauern; an ihr nehmen mehr als 100 Kampfflugzeuge aus den Nato-Mitgliedsstaaten USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Norwegen und den Niederlanden sowie aus Schweden, Finnland und der Schweiz teil.

Die US Air Force schickte zwölf F16-Kampfflugzeuge und AWACS-Radarflugzeuge. Die europäischen Staaten steuern ihre eigenen F16-Flugzeuge, Eurofighter Typhoons und Tornado GR-4-Kampfflugzeuge bei. Der Leiter des Manövers, der norwegische oberste Brigadegeneral Jan Ove Rygg, erklärte, das Ziel sei, die "Organisation und Durchführung von komplexen Luftoperationen in enger Zusammenarbeit mit den Nato-Partnern".

Die Übung richtet sich eindeutig gegen Russland, das an Norwegen - das Land, in dem die Übung stattfindet - sowie an Finnland angrenzt. Sowohl Finnland als auch Schweden haben in den letzten Monaten behauptet, russische U-Boote seien in ihre Küstengewässer eingedrungen. Zudem haben sich die Spannungen in der Region wegen der ständigen anti-russischen Provokationen um die Ukraine und die baltischen Staaten verschärft.

Am 20. Mai, nur fünf Tage vor Beginn der Übung, fingen schwedische Jagdflugzeuge zwei russische Bomber vom Typ Tu-22M "Backfire" über der Ostsee ab. Die schwedischen Behörden behaupten zwar, die Bomber seien in Richtung der schwedischen Insel Öland südlich von Stockholm unterwegs gewesen, gaben jedoch zu, dass die Flugzeuge die ganze Zeit über im internationalen Luftraum geblieben seien.

Das Militärmanöver dauert bis zum 5. Juni und wird Operationen über dem nördlichen Norwegen, Schweden und Finnland sowie dem Nördlichen Eismeer umfassen - Gebiete, die allesamt nur kurze Flugstrecken vom Norden Russlands und wichtigen Militärbasen wie Murmansk entfernt sind, dem Hauptquartier der russischen Nordflotte.

Die Übungen könnten möglicherweise eine Konfrontation mit Flugzeugen der russischen Luftwaffe auslösen. Laut einem Bericht [1] des Journalisten Ahmed Rashid in der New York Review of Books waren bei einer ähnlichen Übung im April russische und amerikanische Flugzeuge über der Ostsee bis auf sechs Meter aneinander geraten. Wie Rashid schrieb, bestand bei diesem Beinahe-Zusammenstoß "eine hohe Gefahr von Todesopfern oder einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und den westlichen Staaten".

Die Arctic Challenge 2015 ist die zweite derartige Übung, an der die beiden skandinavischen Nichtmitglieder der Nato teilnehmen und in der mit Nato-Kampfflugzeugen Erfahrungen bei Operationen im schwedischen und finnischen Luftraum über dem nördlichen Polarkreis gesammelt werden.

Zuvor hatten bereits etliche Operationen stattgefunden, in denen die Koordination der Nato-Truppen gegen Russland zu Land, zu Wasser und in der Luft getestet wurde. Anfang des Monats fanden Nato-Übungen zur U-Boot-Ortung vor der norwegischen Küste und zwei große Bodenübungen statt: Die Operation "Hedgehog", bei der 13.000 Bodentruppen eine Reaktion auf eine russische Invasion von Estland übten; und die Operation "Lightning Strike", an der 3.000 Soldaten aus Litauen beteiligt waren. Nächsten Monat werden sich zahlreiche Nato-Kriegsschiffe in der Ostsee zu der jährlichen Übung "BaltOps" treffen.

Die Washington Post schrieb am 16. Mai: "In der Region sind zahlreiche Ausbildungsprogramme im Gange. Allein in der letzten Woche fanden in Polen, Litauen, Georgien, Estland und der Ostsee unterschiedliche Übungen statt. Militärplaner erklärten, es handele sich dabei um praktische Übungen, um neue Erkenntnisse darüber zu vermitteln, wie Russland Krieg führt... Amerikanische Militärplaner sind auch in der Ukraine aktiv und versuchen, die Streitkräfte des Landes zu stärken, während im Osten des Landes ein Krieg tobt."

Abgesehen von der Ostukraine sind die baltischen Staaten wohl der gefährlichste Krisenherd, an dem es zu einem Konflikt zwischen der Nato und Russland kommen könnte. Die rechten Regierungen der drei Länder haben allesamt die Spannungen mit Russland verschärft und behaupten, sie seien die direkten Ziele im Falle eines drohenden russischen Angriffs, obwohl dafür keinerlei Beweise vorliegen. Moskau hat mehrfach dementiert, dass es Anspruch auf ihre Gebiete erheben würde.

Am 14. Mai forderten die drei baltischen Staaten die Nato offiziell auf, etwa 3.000 Soldaten dauerhaft auf ihrem Gebiet zu stationieren. Das soll die Obamas Garantie vom letzten Jahr untermauern, er werde im Falle eines russischen Angriffs auf Estland, Lettland oder Litauen einen Nato-Bündnisfall ausrufen und Krieg gegen Russland führen. Einige Nato-Mitgliedsstaaten lehnen eine solche Stationierung ab, da sie gegen ein Abkommen zwischen Russland und der Nato von 1997 verstößt, das die Stationierung von Nato-Truppen im Baltikum beschränkt.

Am 22. Mai traf sich die Europäische Kommission in der lettischen Hauptstadt Riga zu Diskussionen mit den Staatsoberhäuptern der sechs ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Georgien, Moldawien, Armenien, Aserbaidschan und Weißrussland. Es war das erste Treffen der "Östlichen Partnerschaft" der Europäischen Union seit dem November 2013, bei dem die EU dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch ein Assoziationsabkommen angeboten hatte. Dass Janukowitsch sich entschied, dieses Assoziierungsabkommen nicht zu unterzeichnen, war der Anlass für die Kampagne der USA und der EU, die zum Sturz seiner Regierung durch die rechtsradikalen Elemente führte, die jetzt in Kiew an der Macht sind.

Kurz vor Beginn der Arctic Challenge trafen sich die Oberbefehlshaber der Militärs aller 28 Mitgliedsstaaten in Washington um über "Gefahren durch Russland und nichtstaatliche Akteure" zu diskutieren, wie es in einer Presseerklärung des Pentagon hieß. Der dänische General Knud Bartels, der bei dem Treffen am 22. Mai den Vorsitz führte, erklärte, die Nato-Mächte würden "die größte Verstärkung unserer kollektiven Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges" organisieren.

Abgesehen von ihrem Engagement in Osteuropa wegen der Spannungen mit Russland, werde die Nato auch in Südeuropa eine größere Rolle spielen, erklärte Bartels. Dort wird die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer als militärisches Problem behandelt.

Der Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove erklärte: "Im Süden stehen wir vor ganz anderen Herausforderungen, an denen mehrere Staaten und nichtstaatliche Akteure beteiligt sind. Unsere Mitglieder sind mit den Folgen der Instabilität in Nordafrika, der Sahelzone und unterhalb der Sahara und anderen Regionen konfrontiert. Dort kommt es zu verstärkter Zuwanderung, die einen fruchtbaren Boden für Extremismus, Gewalt und Terrorismus schafft."

Das Pentagon erklärte, im Herbst werde die Nato zusammen mit den südeuropäischen Staaten eines ihrer bisher größten Manöver durchführen. An der Übung Trident Juncture 15 werden 35.000 Soldaten aus 33 Staaten und Angehörige von internationalen und nichtstaatlichen Organisationen teilnehmen.


Anmerkung:
[1] http://www.nybooks.com/blogs/nyrblog/2015/may/14/russia-nato-twenty-feet-from-war/

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Quelle:
World Socialist Web Site, 27.05.2015
Nato beginnt anti-russische Luftwaffenübung in Nordeuropa
http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/nato-m27.html
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Mai 2015

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