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AUSLAND/8304: Aus aller Welt - 30.10.2019 (SB)


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Verfassungsausschuß für Syrien nimmt Arbeit auf

In Genf hat am Mittwoch ein Verfassungsausschuß für Syrien seine Tätigkeit aufgenommen. Dem Gremium gehören jeweils 50 Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft des Bürgerkriegslandes an. Die involvierten Mächte Rußland, Türkei, Iran und USA sind an den direkten Gesprächen nicht beteiligt. Die syrischen Kurden, die während des Krieges in ihrem Land begrenzte Autonomie erlangt hatten, sitzen ebenfalls nicht mit am Tisch. Darauf hatte Ankara gedrungen. Die Bildung des Ausschusses ist Teil des 2015 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für Syrien beschlossenen Friedensplans, der auf ein Ende der Kampfhandlungen und Abhaltung von freien Wahlen hinauslaufen soll. Die Ausgestaltung des Ausschusses wurde Anfang 2018 beim sogenannten "Kongreß der syrischen Völker" in Sotschi vereinbart.

30. Oktober 2019


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