Irans Präsident Rohani versichert auf seiner Internetseite, daß sein Land sich dem Atomabkommen nach wie vor verpflichtet sieht und die seit Mai 2019 eingeleiteten Schritte, davon Abstand zu nehmen, rückgängig gemacht werden könnten. Die Islamische Republik hatte nach und nach Auflagen des Internationalen Atomabkommens von 2015 nicht mehr erfüllt, nachdem die US-Regierung den Vertrag einseitig gekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt hatte. Die europäischen Vertragspartner hatten sich nicht in der Lage gezeigt, den Iran vor den Strafmaßnahmen der USA zu schützen. Rohani warnte die Europäer davor, denselben Fehler wie die USA zu machen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben dem Atomabkommen gemäß einen Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, um den Iran zur Einhaltung des Vertrags zu bewegen.

22. Januar 2020