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AUSSEN/2049: Kämpfe um den jemenitischen Hafen Hodeida - Humanitäre Situation in den Fokus nehmen


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Juni 2018

Kämpfe um den jemenitischen Hafen Hodeida: Humanitäre Situation in den Fokus nehmen


Angesichts der Kämpfe um die jemenitische Hafenstadt Hodeida erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:

Der Angriff auf die Hafenstadt Hodeida stellt eine akute Bedrohung für hunderttausende Menschenleben und die humanitäre Versorgung großer Teile des Jemens dar. Er konterkariert die Bemühungen des UN-Sondergesandten Martin Griffiths um eine politische Lösung für die Hafenstadt und den Krieg im Jemen.

Der bisherige Verlauf des Kriegs im Jemen hat uns gelehrt, dass es keine schnellen militärischen Lösungen gibt. Ein lang andauernder Kampf um Hodeida aber könnte zusätzlich mehrere hunderttausend Jemenitinnen und Jemeniten aus ihrer Heimat vertreiben und die ohnehin durch physische Zerstörung und die von Saudi-Arabien betriebene Seeblockade reduzierte Funktionsfähigkeit des Hafens weiter einschränken. Dies hätte unabsehbare Folgen für die Versorgung des Landes mit Lebensmitteln und Treibstoff.

Der Jemenkrieg wird von allen Konfliktparteien auf dem Rücken der Zivilbevölkerung ausgetragen. Die massive Unterversorgung der Menschen ist das Ergebnis der Zerstörung von Infrastruktur und der Seeblockade durch die saudisch geführte Koalition ebenso wie von massiver Behinderung des Güterverkehrs durch die Houthis.

Die internationale Gemeinschaft muss deshalb mit aller Kraft die Bemühungen des VN-Sondergesandten um eine friedliche Lösung des Konflikts um Hodeida mit dem Ziel einer neutralen Verwaltung der Stadt und des Hafens unterstützen. Sie muss im Falle eines Kampfes um die Stadt Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht dokumentieren und ahnden. Die Bundesregierung hat mit ihren guten Verbindungen in den Jemen dabei eine besondere Verantwortung. Sie muss sich diplomatisch stärker einbringen.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 13. Juni 2018
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Juni 2018

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