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EUROPA/874: Sicherheitspolitische Herausforderungen europäisch angehen


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 13. Juli 2017

Sicherheitspolitische Herausforderungen europäisch angehen

Wehrtechnische Zusammenarbeit ist wichtiger Teil der deutsch-französischen Kooperation


In Paris hat am heutigen Donnerstag der deutsch-französische Ministerrat getagt. Sicherheitspolitische Themen bildeten einen Schwerpunkt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

"Künftige sicherheitspolitische Herausforderungen müssen wir stärker europäisch angehen. Die Nutzung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit - also der Zusammenarbeit zwischen einzelnen EU-Staaten, die vorangehen wollen - und die Stärkung des Europäischen Verteidigungsfonds sind die richtigen Impulse auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion. Es ist gut, dass Deutschland und Frankreich sich hier als Treiber engagieren. Das gilt auch für die Kooperation im Cyber-Bereich.

Darüber hinaus sind Einigungen bei der Entwicklung gemeinsamer Rüstungsprojekte Ausdruck der deutsch-französischen Verbundenheit, wie etwa das fortgesetzte Bekenntnis zur Euro-Drohne. Es ist richtig, dass wir die Kooperation zur Entwicklung eines künftigen Kampfpanzers fortsetzen, aber für weitere europäische Partner offen halten und somit keine industriellen Vorfestlegungen treffen. Die langfristige gemeinsame Entwicklung eines künftigen Kampfflugzeuges ist ein wichtiges Signal der Kooperation und sicherheitspolitisch sinnvoll."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juli 2017

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