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EUROPA/901: Viel Schatten - wenig Licht


Pressestatement der CDU/CSU-Fraktion - 17. Mai 2018

Viel Schatten - wenig Licht


Zum informellen Europäischen Rat in Sofia können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, mit folgenden Worten zitieren:

"Bei den Staaten des westlichen Balkans gibt es noch viel Schatten und zu wenig Licht. Im Bereich von Korruption und organisierter Kriminalität liegt noch einiges im Argen. Und dennoch wäre es fatal, diese Staaten ihrem Schicksal zu überlassen. Sie brauchen die Unterstützung von Europa - in beiderseitigem Interesse. Entweder Europa exportiert Stabilität und hilft bei der weiteren Demokratisierung und wirtschaftlichen Entwicklung, oder Europa importiert Instabilität bei unterlassener Hilfeleistung. Es führt letzten Endes kein Weg daran vorbei, die Reformkräfte weiterhin zu stärken. Jedes Land muß aber einzeln betrachtet werden. Daher konzentrieren wir uns jetzt auf Mazedonien und Albanien, denen die EU-Kommission eine Beitrittsperspektive eröffnet hat. Bevor es aber so weit ist und ehe überhaupt erste Verhandlungen aufgenommen werden können, sind nach den Vorstellungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sehr umfangreiche und konkrete Vorbedingungen zu erfüllen. Wir sind gerade dabei, die Kriterien zu formulieren. Ich sehe nicht, daß vor Mitte/Ende des kommenden Jahres alle Voraussetzungen erfüllt sind. Beitrittsgespräche bedeuten noch nicht Beitritt. Der gesamte Prozess dauert in der Regel zehn bis 15 Jahre."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Mai 2018

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