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EUROPA/1505: Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas


DIE LINKE - Presseerklärung vom 26. April 2017

Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas


Zu den Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM), demnach in diesem Jahr bislang 1089 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen sind, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Vor den Küsten Europas spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab: 1089 Menschen ertranken seit Beginn des Jahres, auf der Flucht vor Krieg und Hunger. Die EU weigert sich nach wie vor, Korridore für diese Menschen zu öffnen. Die Antwort darauf kann nicht sein, sich in Nationalismen, einer "Wir zuerst"-Mentalität oder dem klassischen "Erste-Welt-Dritte-Welt" Muster zu verrennen, denn das wird das Problem langfristig auf keinen Fall lösen, sondern verschärfen.

Kurzfristig muss es möglich sein, eine einheitliche, humane, europäische Migrationspolitik zu entwickeln, die alle Staaten gleichermaßen in die Verantwortung nimmt. Das Dublin-Verfahren ist gescheitert, Europa benötigt ein adäquateres System. Deutschland muss sich Gedanken machen, wie sich eine positive Integration, frei von Nützlichkeitsrassismus gestalten lässt. Unter positiver Integration verstehe ich auch, dass in einem Einwanderungsland, wie Deutschland es ist, sich mit Selbstverständlichkeit dem geöffnet wird, was vielleicht erst einmal fremd erscheint. Ich kenne genügend junge Deutsche, die genau das tun, Tag für Tag, und es scheint sie zu bereichern.

Langfristig müssen Fluchtursachen bekämpft werden. Wirtschaftliche Förderungsprogramme vor Ort sind ungemein wichtig, mit dem Ziel Menschen vor Ort ein autarkes Leben, ohne die Schaffung neuer Abhängigkeiten, zu garantieren. Die immensen Waffenexporte müssen unter allen Umständen eingestellt werden. Es gibt friedlichere, zukunftsweisendere Industrien, auf der sich eine sozial gerechte Gesellschaft in Deutschland aufbauen lässt, als die Rüstungsindustrie.

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Quelle:
Partei DIE LINKE - Pressemitteilung vom 26. April 2017
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. April 2017

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