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INNEN/3548: Schünemann höhnt die Opfer - ahnungslos oder stur oder beides


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 31. Mai 2012

Schünemann höhnt die Opfer - ahnungslos oder stur oder beides



Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) fordert ein "Gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren". Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss:

"Es gibt immer noch Politiker, die aus dem NSU-Nazi-Mord-Desaster nichts gelernt haben. Sobald sie das Wörtchen 'Rechts' hören, schleudern sie ein empörtes 'Links' hinterher. Sie relativieren, statt aufzuklären. Hinzu kommt: Wer, wie Innenminister Schünemann, im NSU-Zusammenhang von 'analytischer Kompetenz unserer Sicherheitsbehörden' spricht, höhnt die Opfer - ahnungslos oder stur oder beides."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 31. Mai 2012
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juni 2012