1. Im Bundestag notiert: Langzeitarbeitslosenquote in Deutschland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke möchte von der Bundesregierung erfahren, wie hoch die Arbeitslosenquote und die Langzeitarbeitslosenquote in Deutschland insgesamt sowie in den einzelnen Bundesländern in der Zeit von 1992 bis 2011 war. Zudem erkundigt sie sich einer Kleinen Anfrage (17/9354) unter anderem danach, wie sich die "kumulierte Arbeitslosigkeit in den individuellen Erwerbsbiographien Ost- und Westdeutscher insgesamt sowie differenziert nach einzelnen Bundesländern, Geschlecht und Bildungsstand seit der Wiedervereinigung entwickelt" hat.

*

2. Im Bundestag notiert: Beitrag zu internationalen Polizeieinsätzen

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Der deutsche Beitrag zu internationalen Polizeieinsätzen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9360). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, wie viele Polizeibeamte sich seit 1990 für Auslandseinsätze gemeldet haben und wie viele die Bundesregierung in dieser Zeit entsandt hat.

*

3. Im Bundestag notiert: Entwicklung des europäischen Arbeitsmarktes

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der "Entwicklung des europäischen Arbeitsmarktes seit Ausbruch der Finanzkrise 2007" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/9356). Danach wollen die Abgeordneten wissen, wie sich die Arbeitslosenzahlen und -quoten in der EU und ihren einzelnen Mitgliedsstaaten seit 2007 entwickelt haben. Auch fragen sie unter anderem, wo und wie Regelungen zu Arbeitnehmerrechten in den EU-Staaten in diesem Zeitraum geändert wurden.

*

4. Im Bundestag notiert: Anschläge auf Moscheen

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Anschläge auf Moscheen oder sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland es nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (17/9350) erkundigt sie sich zudem danach, wie viele Bombendrohungen gegen Moscheen und andere islamische Einrichtungen der Bundesregierung seitdem bekannt sind. Ferner fragt sie unter anderem, inwieweit die Regierung einen Anstieg von islamfeindlichen Straftaten in diesem Zeitraum erkennt.

*

5. Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Polizei- und Zolleinsätze im Ausland" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/9349). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie die Bundesregierung die politische und militärische Gefährdungslage in den jeweiligen Einsatzgebieten beurteilt.