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BUNDESTAG/4088: Heute im Bundestag Nr. 488 - 29.10.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 488
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 29. Oktober 2013 Redaktionsschluss: 12:00 Uhr

1. Linke fragt nach Gebeinen
2. Angriffe auf Bundeswehrangehörige
3. Missbrauch von Modellflugzeugen



1. Linke fragt nach Gebeinen

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Nach dem weiteren Umgang mit menschlichen Gebeinen aus den ehemaligen deutschen Kolonien und anderen Überseegebieten erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (18/10) will sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung bestätigen kann, dass sich ein Teil der ehemaligen Sammlungen der Berliner Charité von menschlichen Gebeinen seit dem Jahr 2011 im Besitz der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) befinden. Aus welchen Grund die SPK die Charité-Bestände an Gebeinen aus Namibia und Australien nicht mit übernommen hat, will die Linksfraktion auch in Erfahrung bringen.

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2. Angriffe auf Bundeswehrangehörige

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Der Bundeswehr sind seit 2010 insgesamt 37 Vorfälle bekannt geworden, "bei denen Bundeswehrangehörige aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Bundeswehr Ziel von Angriffen/Tätlichkeiten oder zumindest der Androhung von Gewalt geworden sind". Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/14824) auf eine Kleine Antwort der Fraktion Die Linke (17/14805) hervor. Die Fragesteller hatten sich unter anderem danach erkundigt, wie viele physische Angriffe von Zivilpersonen auf Bundeswehrangehörige es in Deutschland seit 2010 gab. In der Antwort werden für das Jahr 2010 zwölf Vorfälle aufgelistet, 13 für das Jahr 2011, acht für das Jahr 2012 und vier für das laufende Jahr.

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3. Missbrauch von Modellflugzeugen

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Den Sicherheitsbehörden des Bundes liegen laut Bundesregierung aktuell keine Erkenntnisse vor, "die auf eine konkrete Gefährdung durch den terroristischen Einsatz von Drohnen/Modellflugzeugen hinweisen". Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/14827) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14809) hervor. Darin schrieben die Fragesteller, das Bundeskriminalamt habe im vergangenen Jahr in einem "Lagebild Luftsicherheit 2012" vor dem Einsatz von ferngesteuerten Drohnen und Modellflugzeugen in Deutschland und deren Beförderung von Sprengstoffen gewarnt. In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung darauf, dass der Missbrauch von Drohnen und/oder Modellflugzeugen zu terroristischen Zwecken laut "Lagebild Luftsicherheit 2012" nicht ausgeschlossen werden könne.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 488 - 29. Oktober 2013 - 12:00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Oktober 2013