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BUNDESTAG/4169: Heute im Bundestag Nr. 034 - 27.01.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 034
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 27. Januar 2014 Redaktionsschluss: 13:40 Uhr

1. Sprengstoffbesitz von Neonazis
2. Konzerninterne Leiharbeit im Fokus
3. Knapp eine Million Arbeitsunfälle



1. Sprengstoffbesitz von Neonazis

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Um "Sprengstoffbesitz und -einsatz von und durch Neonazis" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/338). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, welche Erkenntnisse die Bundesregierung zur Sicherstellung von Sprengstoffen im Rahmen von Durchsuchungsmaßnahmen bei Neonazis in den Jahren 1995 bis 2013 hat.

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2. Konzerninterne Leiharbeit im Fokus

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/307) zur konzerninternen Arbeitnehmerüberlassung gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele Leiharbeitsunternehmen es derzeit in Deutschland gibt, die exklusiv und dauerhaft an eine Konzernmutter oder andere Konzerntöchter verleihen. Ferner interessieren sich die Grünen dafür, ob die Bundesregierung die Ziele des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) bei dieser konzerninternen Überlassung gewahrt sieht.

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3. Knapp eine Million Arbeitsunfälle

Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2012 starben 677 Menschen an den Folgen eines Arbeitsunfalls, das sind 13 mehr als im Jahr davor. Diese Zahlen gehen aus der Unterrichtung der Bundesregierung (18/179) zum Bericht über den Stand von Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt im Jahr 2012 hervor. Insgesamt haben sich demnach 2012 weniger als eine Million meldepflichtiger Arbeitsunfälle ereignet (969.860). Gegenüber 2011 sei dies ein Rückgang von 38.000 Fällen, schreibt die Regierung. Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit lag bei 73.574, die Zahl der Anerkennungen bei 15.949. Die Zahl psychischer Erkrankungen als Ursache für Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sei auch im Jahr 2012 gestiegen und lag bei 74.460 Fällen, heißt es in der Unterrichtung weiter.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 034 - 27. Januar 2014 - 13:40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Januar 2014