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BUNDESTAG/5619: Heute im Bundestag Nr. 133 - 03.03.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 133
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 03. März 2016, Redaktionsschluss: 10.10 Uhr

1. Luftfahrt-Bundesamt überprüft
2. Wassertourismuskonzept in Arbeit
3. Arbeitbedingungen im Schienenverkehr
4. Fahrzeugrückrufe im Jahr 2015
5. Lärmüberprüfung bis Ende des Jahres


1. Luftfahrt-Bundesamt überprüft

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) hat das Luftfahrt-Bundesamt in den vergangenen zehn Jahren dreißig Mal auditiert (Überprüfung der Betriebsführung). Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7589) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7437) hervor. Über die Intervalle entscheide die EASA nach den von ihr festgelegten Grundsätzen.

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2. Wassertourismuskonzept in Arbeit

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Das Wassertourismuskonzept wird derzeit durch das Bundesverkehrsministerium erarbeitet und vorgelegt, sobald die Bearbeitung abgeschlossen ist. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7624) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7480). Die Erarbeitung eines Spezialgesetzes für die Gebühren der beruflichen Binnenschifffahrt werden sich an den zeitlichen Vorgaben des 2013 in Kraft getretenen Bundesgebührengesetzes orientieren, heißt es weiter.

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3. Arbeitbedingungen im Schienenverkehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Arbeitsbedingungen im Schienen- und Fernbusverkehr sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7629). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Kenntnisse sie über unterschiedliche Beschäftigungsbedingungen zwischen den Betriebstöchtern des bundeseigenen DB-Konzerns und Privatunternehmen hat und inwiefern der Bieter-Wettbewerb im Regional- und Nahverkehr über Arbeitskosten ausgetragen wird.

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4. Fahrzeugrückrufe im Jahr 2015

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung legt in ihrer Antwort (18/7527) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7402) eine Statistik über die Fahrzeugrückrufe im vergangenen Jahr vor.

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5. Lärmüberprüfung bis Ende des Jahres

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Überprüfung des gesamten Schienennetzes der Eisenbahn des Bundes auf Lärmimmissionen bis zum Ende dieses Jahres abgeschlossen sein wird. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7619) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/7481) hervor.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 133 - 3. März 2016 - 10.10 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. März 2016

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