1. Entwicklungen in Fukushima

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/ABR) Im 2011 in Japan havarierten Atomkraftwerk Fukushima werden derzeit eine Reihe baulicher und sicherheitstechnischer Maßnahmen unternommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7739) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7535) zum Atomunfall in Fukushima hervor. Zu den genannten Maßnahmen zählen laut Antwort unter anderem die Entfernung der Trümmerteile und der Brennelemente aus dem Brennelementelagerbecken sowie die Kühlung der Reaktoren. Auch Vorkehrungen gegen die Kontaminierung von Wasser, die Reduzierung der Strahlendosis und dem Umgang mit festen Abfällen würden getroffen. Die Bundesregierung bezieht sich nach eigenen Angaben in ihrer Darstellung der Maßnahmen auf öffentlich zugängliche Informationen des japanischen Wirtschaftsministeriums.

Demnach gebe es zudem Bemühungen, die Arbeitsbedingungen auf dem Gelände zu verbessern. Zu den speziellen Stabilisierungsmaßnahmen in den einzelnen Reaktorgebäuden gehört laut Darstellung der Bundesregierung unter anderem eine seismische Bewertung der Gebäude und eine Verstärkung der Gebäudestrukturen. Der Bau einer unterirdischen Barriere sei nach Angaben des Betreibers TEPCO bereits abgeschlossen, die Inbetriebnahmegenehmigung jedoch noch nicht erteilt worden.

Auch zur möglichen Wiederinbetriebnahme von Reaktoren in Japan hatten sich die Grünen erkundigt. Laut Antwort sind die Blöcke 1 und 2 des AKW Sendai und die Blöcke 3 und 4 des AKW Takahama bereits wieder in Betrieb genommen worden. 20 weitere Anträge würden derzeit noch geprüft.

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2. 55.000 Familien mit behinderten Kindern

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) In Deutschland lebten 2013 in 55.000 Familien ein oder mehrere Kinder unter 30 Jahren mit Behinderung. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7662) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7341) mit. In 14.000 Fällen handele es sich um Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil, darunter 12.000 Frauen und 2.000 Männer. In 39.000 Familien lebe ein schwerbehindertes Kind, in 7.000 Familien lebten zwei oder mehrere schwerbehinderte Kinder.

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3. Forschungsmittel für den Ökolandbau

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Begleitforschung zur Zukunftsstrategie ökologischer Landbau der Bundesregierung wird mit rund 209.000 Euro gefördert. Die dafür vorgesehenen Forschungsmittel fließen aus dem Budget des Bundesprogramms Ökologischer Landbau und anderer nachhaltiger Formen der Landwirtschaft (BÖLN). Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7750) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7439) zum Stand der Entwicklung einer Zukunftsstrategie für den Ökolandbau durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hervor. Im Mai 2016 hatte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) den Start des Erarbeitungsprozess einer Strategie angekündigt, die den ökologischen Landbau in Deutschland stärken und den Flächenanteil der ökologisch bewirtschafteten Landwirtschaftsfläche ausweiten soll. In der Antwort heißt es weiter, dass im Rahmen der Begleitforschung unter anderem die Fördermaßnahmen von Bund, Ländern und EU-Mitgliedsstaaten sowie die Höhe der Mittel für die Förderung des ökologischen Land baus bewertet werden sollen. Außerdem stehe die Entwicklung von Betrieben aus einem Praxis-Forschungs-Netzwerk im Fokus der Untersuchung.

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4. Humboldt-Forum soll 2019 eröffnen

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Der Umzug der Sammlungen der Staatlichen Museen zu Berlin aus dem Museum Dahlem ins Humboldtforum beziffert die Bundesregierung auf rund 32 Millionen Euro. Dies geht aus ihrer Antwort (18/7660) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7445) hervor. Der Umzug der Großprojekte soll im Frühjahr 2018 und der kleineren Sammlungsobjekte ab Februar 2019 beginnen. Da für die vorbereiteten Umzugsmaßnahmen in diesem Jahr etwa zwei Millionen Euro bereitgestellt worden seien, werde es zu keinen Verzögerungen des Umzugs kommen. Die Bundesregierung rechnet nach eigener Aussage mit der Eröffnung des Humboldt-Forums im Jahr 2019.

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5. Fragen zum Ende der Ferkelkastration

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der Tierschutz in der Schweinemast ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7760), weil ab dem Jahr 2019 auf Grundlage des Tierschutzgesetzes das Kastrieren von Ferkeln ohne Betäubung nicht mehr zulässig ist. Die Grünen fordern deshalb unter anderem darüber Auskunft, wie viele männliche Ferkel in den vergangenen zehn Jahren nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland betäubungslos kastriert wurden. Des Weiteren soll über die geplanten Maßnahmen Auskunft erteilt werden, die zur Umstellung zu alternativen Verfahren zur betäubungslosen Kastration beitragen sollen.

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6. Strukturwandel auf dem Land

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der Strukturwandel im ländlichen Raum sowie die Förderpolitik während der vergangenen 25 Jahre stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7758) an die Bundesregierung. Die Grünen verlangen unter anderem eine Einschätzung über die Zahl der Erwerbstätigen und die Bruttowertschöpfung auf dem Land. Auch die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe im Haupt- und Nebenerwerb sowie die Entwicklung der durchschnittlichen Fläche pro Betrieb sollen aufgeschlüsselt werden. Darüber hinaus wollen die Fragesteller wissen, mit welchen Mitteln und Maßnahmen die Bundesregierung sich dafür eingesetzt hat, den Strukturwandel aufzuhalten.

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