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BUNDESTAG/5835: Heute im Bundestag Nr. 349 - 09.06.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 349
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 09. Juni 2016, Redaktionsschluss: 12.09 Uhr

1. Aufarbeitung der SED-Diktatur


1. Aufarbeitung der SED-Diktatur

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/AW) Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen soll nach dem Willen von CDU/CSU und SPD in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit dem Bundesarchiv ein Konzept erarbeiten, um die Stasi-Akten in das Bundesarchiv zu überführen. In ihrem entsprechenden Antrag (18/8705) berufen sich die Koalitionsfraktionen auf den Abschlussbericht (18/8050) der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde und sprechen sich dafür aus, dass der Gesamtbestand des Stasi-Unterlagenarchivs dauerhaft erhalten und das Recht auf Akteneinsicht für Betroffene, Wissenschaft und Öffentlichkeit weiterhin gewährt wird. Zudem soll die ehemalige Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Berlin-Lichtenberg zum "Ort der Aufklärung über Diktatur und Widerstand"weiterentwickelt werden. Die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen soll eigenständig weitergeführt werden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 349 - 9. Juni 2016 - 12.09 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juni 2016

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