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BUNDESTAG/5997: Heute im Bundestag Nr. 511 - 13.09.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 511
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 13. September 2016, Redaktionsschluss: 13.09 Uhr

1. Krankenversicherung für Selbstständige
2. Grüne hinterfragen Heilpraktikerrecht
3. Linke fragt nach Medizinbibliothek


1. Krankenversicherung für Selbstständige

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Krankenversicherung für Selbstständige befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9566). Der Wandel in der Arbeitswelt führe auch zu Brüchen in der Erwerbsbiografie. So wechselten Zeiten selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung.

Viele Selbstständige befänden sich in prekären Einkommenssituationen und benötigten deshalb eine soziale Absicherung insbesondere im Krankheitsfall. Daraus ergebe sich nach Ansicht von Experten ein Reformbedarf in der Krankenversicherung für Selbstständige. Die Abgeordneten wollen nun beispielsweise wissen, ob die Bundesregierung eine Modifizierung der Beitragsbemessungsregelungen für Selbstständige für nötig hält.

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2. Grüne hinterfragen Heilpraktikerrecht

Gesundheit/Kleine Anfrage - 13.09.2016

Berlin: (hib/PK) Der Patientenschutz und eine mögliche Reform des Heilpraktikerrechts sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9567) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vor dem Hintergrund einiger Fälle von offenbar fragwürdigen Heilmethoden in der Branche werde über das noch aus dem Jahr 1939 stammende Heilpraktikergesetz und dessen Reformbedürftigkeit diskutiert.

Hinterfragt würden dabei etwa die fehlenden einheitlichen und verbindlichen Anforderungen an die Ausbildung, Zulassung und Qualifikation der Heilpraktiker. Der Umfang der von Heilpraktikern ausgeübten Heilkunde sei ebenfalls umstritten.

Die Abgeordneten wollen nun mehr über die Branche erfahren und erkundigen sich, ob die Bundesregierung eine Reform des Heilpraktikergesetzes befürwortet.

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3. Linke fragt nach Medizinbibliothek

Gesundheit/Kleine Anfrage - 13.09.2016

Berlin: (hib/PK) Mit der Zukunft der Zentralbibliothek Medizin (ZB MED) in Köln/Bonn befasst sich erneut die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9570). Es stelle sich die Frage, ob die geplante Abwicklung der Einrichtung im gesellschaftlichen Interesse liege, zumal bundesweit keine andere Einrichtung in dem Maß über die spezifische Fachliteratur verfüge. Damit erscheine der Zugang zu medizinischem Wissen in Deutschland bedroht.

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern habe am 24. Juni 2016 beschlossen, dass bis Ende des Jahres 2016 die Bund-Länder-Förderung für die ZB MED beendet werde. Dies bedeute auch den Austritt aus der Leibniz-Gemeinschaft.

Die Bundesregierung hatte in ihrer Antwort (18/8695) auf eine vorherige Kleine Anfrage (18/8520) der Linksfraktion erklärt, seit Jahren gehe die Nachfrage der Nutzer nach klassischen Bibliotheksleistungen zurück. Gefragt seien verstärkt digital verfügbare Informationen. Der Senat der Leibniz-Gemeinschaft vermisse eine überzeugende Strategie, mit der die ZB MED den Wandel von der klassischen Bibliothek zu einem modernen Fachinformationszentrum gestalten wolle.

Die Abgeordneten wollen nun unter anderem wissen, welche Umstände und Entwicklungen ausschlaggebend gewesen seien für die Entscheidung, die Förderung der ZB MED bis 2019 auslaufen zu lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 511 - 13. September 2016 - 13.09 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. September 2016

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