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BUNDESTAG/6711: Heute im Bundestag Nr. 464 - 14.08.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 464
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 14. August 2017, Redaktionsschluss: 10.45 Uhr

1. Bundeswehreinsätze im Inland
2. Manöver in Deutschland
3. Cyberübungen der EU und der Nato
4. Transparenz von Auskunfteien


1. Bundeswehreinsätze im Inland

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über Einsätze der Bundeswehr im Inland. In einer Kleinen Anfrage (18/13247) will sie unter anderem wissen, welche Amtshilfemaßnahmen und Unterstützungsleistungen im zweiten Quartal 2017 durchgeführt wurden. Zudem will sie erfahren, welche bevorstehenden Einsätze im dritten Quartal genehmigt wurden.

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2. Manöver in Deutschland

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion möchte über Manöver ausländischer Streitkräfte in Deutschland informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13251) will sie unter anderem wissen, welche Nationen mit welcher Truppenstärke zwischen 2013 und Mitte Juli 2017 an welchen Standorten Manöver abgehalten haben. Zudem verlangt die Fraktion Auskunft darüber, welche Kosten dabei Bund, Ländern und Kommunen entstanden sind.

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3. Cyberübungen der EU und der Nato

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über Cyberüberungen der Europäischen Union und der Nato. In einer Kleinen Anfrage (18/13271) will sie unter anderem wissen, was der Bundesregierung über die Teilnehmer der Cyberübungen "EU CYBRID 2017" und "EU PACE17" bekannt ist und wann diese stattfinden. Zudem will sie erfahren, welche Bedrohungslagen und Szenarien für beide Übungen angenommen werden.

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4. Transparenz von Auskunfteien

Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PST) Um die Arbeit von Auskunfteien wie der Schufa, die unter anderem für die Konditionen von Krediten und die Vergabe von Mietwohnungen bedeutsam sind, geht es in einer Kleinen Anfrage (18/13275) der Grünen. Sie weisen darauf hin, dass Auskunfteien durch den wachsenden Vertrieb von Waren und Dienstleistungen über das Internet "eine immer größere Bedeutung für Verbraucherinnen und Verbraucher" hätten. Die Scoring-Verfahren, die ihren Auskünften zugrunde liegen, seien aber intransparent. Immer wieder gebe es auch Berichte über "falsche Daten in Auskunfteien mit den entsprechend negativen Folgen für die Betroffenen", schreibt die Fraktion. Sie fragt daher die Bundesregierung nach ihren Erkenntnissen und ihrem Umgang mit diesen Problemen. Insbesondere möchten die Grünen die Haltung der Bundesregierung zu EU-weiten Regelungen im Bereich Scoring und Auskunfteien wissen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 464 - 14. August 2017 - 10.45 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. August 2017

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