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BUNDESTAG/6717: Heute im Bundestag Nr. 470 - 21.08.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 470
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 21. August 2017, Redaktionsschluss: 10.51 Uhr

1. Warnplattform CDCH für Internetmutzer
2. Energieverbrauch durch Internetnutzung
3. URENCO-Beziehungen zu den USA


1. Warnplattform CDCH für Internetmutzer

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Eine Informationsmöglichkeit für Internetnutzer über etwaige kompromittierte digitale Identitäten ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/13310) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13194). Darin erkundigten sich die Abgeordneten unter anderem nach dem Ergebnis einer Prüfung der Notwendigkeit eines "Compromised Data Clearing House" für Internetnutzer, "die vom Bundeskriminalamt und den Niederlande geleitet wurde und an der Europol, Interpol sowie Computer Emergency Response Teams teilnahmen". Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, wurde die Notwendigkeit eines "Compromised Data Clearing House (CDCH)" als Ergebnis dieser Prüfung bejaht.

Bei dem CDCH handelt es sich laut Antwort "um eine zentrale technische Informations- und Warnplattform, über die Informationen über mutmaßlich kompromittierte digitale Identitäten verschiedenen Adressaten zur Verfügung gestellt werden können". Adressat des CDCH sei primär der Internetnutzer. Die noch einzurichtende Plattform solle es den Internetnutzern ermöglichen, sich darüber zu informieren, ob und gegebenenfalls wie ihre digitalen Identitäten oder Teile davon kompromittiert wurden.

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2. Energieverbrauch durch Internetnutzung

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung rechnet aufgrund der intensiveren Internetnutzung mit einem steigenden Energiebedarf von Telekommunikationsnetzen und Rechenzentren. Trotz des Ausschöpfens von Verbesserungspotenzialen werde der so bedingte Energiebedarf bis 2025 auf 25 Terrawattstunden (TWh) ansteigen - von 18 TWh im Jahr 2015, teilt die Bundesregierung in der Antwort (18/13304) auf eine Kleine Anfrage (18/13077) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit. Zwar würden Geräte energieeffizienter, außerdem würden die Menschen zunehmend Smartphones und Tablets nutzen, die deutlich sparsamer sind als Standrechner. Aber Internet und Datenverarbeitung würden eben auch intensiver und häufiger genutzt; zudem trage der Breitband-Ausbau auf dem Land zum wachsenden Energiebedarf bei.

"Der beschriebene Effekt könnte insbesondere mit Blick auf Telekommunikation udn Rechenzentren als Rebound bezeichnet werden", heißt es in der Antwort weiter. Von einem Rebound-Effekt spricht man, wenn sinkender Energieverbrauch durch steigende Leistungsfähigkeit quasi ausgeglichen wird. Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Energieverbrauch durch Informations- und Kommunikationstechnologien bis 2020 etwas sinkt und dann zunimmt auf prognostizierte 46,2 TWh im Jahr 2025.

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3. URENCO-Beziehungen zu den USA

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Im Zusammenhang mit Verhandlungen und Geschäften rund um den Urananreicherer URENCO hat die Bundesregierung verneint, von einem Rechtsgutachten zu Lieferungen von angereichertem Uran in die USA zu wissen. Dies geht aus der Antwort (18/13305) auf eine Kleine Anfrage (18/13129) der Fraktion Die Linke hervor. Auch habe sie selbst kein solches Gutachten erstellen lassen, erklärt die Bundesregierung weiter. Grundsätzlich hätten die Regierungen bei Beratungen zum Thema URENCO strenge Vertraulichkeit vereinbart. In Deutschland ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in der Sache federführend. Die Fraktion Die Linke hatte in ihrer Anfrage auf Quellen verwiesen, nach denen die URENCO ein Rechtsgutachten über die Möglichkeit erstellt hat, angereichertes Uran an die USA zu liefern, auch wenn damit in einem zivilen Reaktor Tritium für Atomwaffen erzeugt wird.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 470 - 21. August 2017 - 10.51 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. August 2017

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