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BUNDESTAG/6736: Heute im Bundestag Nr. 489 - 31.08.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 489
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 31. August 2017, Redaktionsschluss: 12.20 Uhr

1. UF6-Lieferungen aus Gronau
2. Pachtpreise der BVVG
3. Nachhaltige Mobilität für die Stadt
4. Garantien zu Software-Updates
5. Zustand der Bahnhöfe in Brandenburg
6. Funktion des Nationalen Forums Diesel
7. Europäische CO2-Gesetzgebung für Pkw


1. UF6-Lieferungen aus Gronau

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Aus der Urenco-Anlage in Gronau sind 2016 und 2017 insgesamt 5.388,7 Tonnen Uranhexafluorid (UF6) zu Anlagen im Ausland transportiert worden. 3.732,2 Tonnen wurden in die Urenco-Anlage im niederländischen Almelo zur Anreicherung transportiert. 1465,7 Tonnen hatten die Areva-Anlage im französischen Pierrelatte zwecks Dekonversion zum Ziel. Die übrigen Tonnen gingen an Anlagen in Schweden und Deutschland zur Herstellung von Brennelementen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/13402) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13287) hervor.

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2. Pachtpreise der BVVG

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Pacht- und Kaufpreise der staatlichen Bodenverwertungs- und -Verwaltungs GmbH geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13314). Angesichts von verlangten Pachtpreisen bis zu 950 Euro pro Hektar in Sachsen-Anhalt werde eine nachhaltige Bewirtschaftung zunehmend in Frage gestellt, argumentieren die Abgeordneten, die sich nach der Entwicklung der Pacht- und Kaufpreise in den letzten zehn Jahren erkundigen. Außerdem wird nach der Situation ökologisch wirtschaftender Betriebe angesichts des Preisniveaus gefragt.

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3. Nachhaltige Mobilität für die Stadt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die als Ergebnis des "Nationalen Forums Diesel" vereinbarte Einrichtung des Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13340). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, mit welchen finanziellen Summen sich die deutschen Automobilhersteller am Fonds beteiligen. Gefragt wird auch, in welcher Höhe pro Haushaltsjahr die Bundesregierung die zugesagten Bundesmittel für den Fonds bereitstellen wird.

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4. Garantien zu Software-Updates

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den verbraucherrelevanten Ergebnissen des "Nationalen Forums Diesel" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/13341) fragen die Abgeordneten unter anderem, wie die Bundesregierung sicherstellen wolle, dass die zu den Software-Updates gegebenen Garantien der Hersteller im Hinblick auf Verbrauch und Fahreigenschaften auch von den Verbrauchern eingefordert und eingeklagt werden können.

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5. Zustand der Bahnhöfe in Brandenburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand von Bahnhöfen und Haltepunkten der Bahn in Brandenburg erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13375). Gefragt wird unter anderem, welche Qualitätskennzahl der Kategorie "Funktionalität Bahnsteige" die einzelnen Verkehrsstationen in Brandenburg jeweils bei der Bewertung für den Infrastrukturzustandsbericht 2016 erhalten haben. Wissen wollen die Abgeordneten auch, wie sich der Zustand der Verkehrsstationen in ganz Brandenburg in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG im Jahr 2009, verändert hat.

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6. Funktion des Nationalen Forums Diesel

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welche Funktion dem "Nationalen Forum Diesel" zukommt und welche Kosten dessen Tätigkeit verursacht möchte die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/13387) von der Bundesregierung erfahren. Wissen wollen die Abgeordneten auch, wie die Einhaltung der getroffenen Absprachen gewährleistet wird und welche Folgen für den Fall vorgesehen sind, "dass sich die Hersteller nicht an die Vereinbarungen halten".

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7. Europäische CO2-Gesetzgebung für Pkw

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fortentwicklung der europäischen CO2-Gesetzgebung für Pkw thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13389). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wann die Europäische Kommission nach Kenntnis der Bundesregierung dahingehende Vorschläge vorlegen wird. Gefragt wird auch, welche Gespräche die Bundesregierung zu diesem Thema seit Jahresbeginn mit Vertretern der EU-Kommission geführt hat und welche Ziele, Maßnahmen und weitere Möglichkeiten zur Fortentwicklung der CO2-Gesetzgebung für Pkw dabei erörtert wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 489 - 31. August 2017 - 12.20 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. September 2017

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