Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 617
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Montag, 27. August 2018, Redaktionsschluss: 11.07 Uhr
1. Flugstunden der Bundeswehrpiloten
2. Kein Antrag auf Kasernenumbenennung
3. Einsatz der Bundeswehr im Irak
4. Linke fragt nach Krisenmanagementübung
5. Deutsch-israelischer Jugendaustausch
6. Linke erfragt Situation von Straßenkindern
Berlin: (hib/HAU) In ihrer Antwort (19/3816) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/2809) listet die Bundesregierung die von Bundeswehrsoldaten seit 2014 absolvierten Realflugstunden und Simulator-Flugstunden an den verschiedensten Luftfahrzeugen auf. Antworten auf Nachfragen zur Zahl der aktiven Piloten und der zur Verfügung stehenden Fluggeräte finden sich in der Vorlage nicht. Nach Angaben der Regierung sind diese Angaben "VS - Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft, da sich aus ihnen "unmittelbare Ableitungen auf die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte treffen lassen".
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Verteidigung/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Ein Antrag auf Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow (Mecklenburg-Vorpommern) liegt im Bundesministerium der Verteidigung nicht vor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/3819) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3599) hervor. Die Angehörigen der Bundeswehr am Standort in Hagenow seien bei der Überprüfung des Kasernennamens im Hinblick auf die Vorgaben des neuen Traditionserlasses zu dem Ergebnis gekommen, dass der bisherige Namensgeber für sie auch heute noch sinn- und damit traditionsstiftend sei, heißt es in der Vorlage.
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Verteidigung/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Der Einsatz der Bundeswehr im Irak dient nach Angaben der Bundesregierung der nachhaltigen Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Syrien und im Irak sowie der Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition beziehungsweise der Operation Inherent Resolve (OIR) durch Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung und Stabspersonal. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3823) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3639). Darüber hinaus leiste die Bundeswehr auf Einladung der irakischen Regierung einen Beitrag zum Fähigkeitsaufbau ("Capacity Building") im Irak im Rahmen des Gesamtansatzes der internationalen Anti-IS-Koalition. Hinzu komme seit November 2016 die Beteiligung an der Unterstützung der Nato für die Anti-IS-Koalition mit AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeugen, heißt es in der Antwort.
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Verteidigung/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HAU) Für die Krisenmanagementübung "Hybrid Exercise Multilayer 18" der Europäischen Union und der NATO "gegen Cyberangriffe, Fake News und Migration", interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/3824). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, auf welche Weise sich die Bundesregierung an der Planung von "EU HEX ML-18" beteiligt und aus welchen Abteilungen deutscher Behörden "federführende Personen" in die Übungsplanung involviert wurden.
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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HAU) Für den Ausbau des deutsch-israelischen Jugendaustauschs interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/3815) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie sich die Teilnehmer- und Programmzahlen des deutsch-israelischen Jugendaustauschs im außerschulischen Bereich seit dem Jahr 2000 entwickelt haben. Gefragt wird auch, welche konkreten Schritte die Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode unternehmen will, um den bilateralen Jugendaustausch weiterzuentwickeln.
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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HAU) Nach der Situation der "Straßenkinder" in Deutschland erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/3811). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Straßenkinder derzeit in Deutschland leben und welche sozialen Ursachen die Bundesregierung in der Existenz des Phänomens von Straßenkindern und Straßenjugendlichen sieht.
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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 617 - 27. August 2018 - 11.07 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. August 2018
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