Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/8207: Heute im Bundestag Nr. 343 - 01.04.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 343
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 1. April 2019, Redaktionsschluss: 09.38 Uhr

1. Leiharbeit als Chance
2. Viele Krankheitstage wegen der Psyche
3. Zahl der Tarifverträge steigt minimal
4. Kosten für drittes Geschlecht unklar
5. Grüne fragen nach Hardware-Nachrüstung
6. Linke fragt nach Hybridantrieb bei Zügen


1. Leiharbeit als Chance

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Juni 2018 waren von den 37,88 Millionen Beschäftigten (sozialversicherungspflichtig und ausschließlich geringfügig Beschäftigte) 1,02 Millionen oder 2,7 Prozent Leiharbeitnehmer. Von diesen waren 18 Prozent jünger als 25 Jahre und 26 Prozent hatten keinen Berufsabschluss, acht Prozent besaßen einen akademischen Abschluss. 54 Prozent der Leiharbeiter übten eine Helfertätigkeit, 36 Prozent eine Tätigkeit als Fachkraft und fünf Prozent eine Spezialistentätigkeit aus. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/8686) auf eine Kleine Anfrage (19/8156) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In der Antwort verteidigt die Bundesregierung die Praxis der Bundesagentur für Arbeit, Erwerbslose auch in Leiharbeit zu vermitteln. Die Nachhaltigkeit der Vermittlung könne nicht nur am zeitlichen Aspekt gemessen werden, sondern auch daran, ob sie die Chance bietet, wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Gerade für Menschen mit Vermittlungshemmnissen könne Leiharbeit eine solche Möglichkeit eröffnen, schreibt die Regierung.

*

2. Viele Krankheitstage wegen der Psyche

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der Krankheitstage von Beschäftigten wegen psychischer Belastungen ist von 2007 bis 2016 deutlich gestiegen, von knapp 48 Millionen auf 109 Millionen Krankheitstage. Im Jahr 2017 gab es einen leichten Rückgang auf 107 Millionen Krankheitstage. Das geht aus einer Antwort (19/8688) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/8159) der Fraktion Die Linke hervor. Männer sind demnach in allen Altersgruppen häufiger betroffen als Frauen. So wurden 2017 in der Altersgruppe der 45- bis unter 50-jährigen Männer 336 Krankheitstage je 100 Versicherte gemeldet, bei Frauen in der Altersgruppe waren es 201 Tage. Insgesamt gingen 21 Prozent der Krankheitstage auf das Konto von Männern und 14 Prozent auf jenes der Frauen. 71.303 Menschen gingen 2017 wegen der Diagnose "Psychische Störungen" in Erwerbsminderungsrente. 1997 waren dies noch 54.657 Menschen.

*

3. Zahl der Tarifverträge steigt minimal

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der Tarifverträge in Deutschland hat sich seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie im Jahr 2014 nur unwesentlich geändert. Das geht aus einer Antwort (19/8626) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/8131) der Fraktion Die Linke hervor. 2014 gab es demnach 42 Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) nach Tarifvertragsgesetz (TVG). Im Jahr 2017 waren es 38 und 2018 nur 26 Anträge auf AVE.

*

4. Kosten für drittes Geschlecht unklar

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die mit der neuerdings möglichen Geschlechtsangabe "divers" einhergehenden Bürokratiekosten können nach Angaben der Bundesregierung derzeit nicht beziffert werden. Ob und in welchem Umfang weitere Änderungen erforderlich seien, werde noch geprüft, heißt es in der Antwort (19/8716) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/8199) der AfD-Fraktion.

Es liegen den Angaben zufolge keine gesicherten Erkenntnisse über die Zahl der intersexuellen Menschen in Deutschland vor, die den Geschlechtseintrag "divers" gewählt haben. Das Bundesverfassungsgericht sei in seiner Entscheidung von Oktober 2017 davon ausgegangen, dass in Deutschland rund 160.000 Personen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung leben. Wie viele dieser Menschen eine Änderungserklärung anstrebten, sei nicht bekannt.

*

5. Grüne fragen nach Hardware-Nachrüstung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wie viele Anträge auf Genehmigung von Hardware-Nachrüstungssystemen für Pkw auf Basis der festgelegten technischen Anforderungen dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) derzeit vorliegen, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch eine Kleine Anfrage (19/8455) erfahren. Die Bundesregierung soll außerdem Auskunft darüber geben, wie viele solcher Hardware-Nachrüstungssysteme für Pkw bereits genehmigt sind. Die gleichen Fragestellungen finden sich in der Anfrage mit Bezug auf schwere Kommunalfahrzeuge sowie leichte und schwere Handwerker- und Lieferfahrzeuge.

*

6. Linke fragt nach Hybridantrieb bei Zügen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Elektrifizierung von Schienenstrecken auf der einen Seite und und Schienenfahrzeuge mit Batterie-/Oberleitungs-Hybridantrieb als Alternative dazu auf der anderen Seite interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/8478). Die Bundesregierung wird darin nach den Investitionskosten bei der herkömmlichen Elektrifizierung von Bahnstrecken mit Oberleitung gefragt. Welche Überlegungen es bei der Regierung für eine generelle Förderung der Anschaffung von Schienenfahrzeugen für den elektrischen Hybridbetrieb, etwa vergleichbar mit der Förderung von Elektroautos oder vergleichbar der Förderung für Züge mit Wasserstoffantrieb, gibt, möchten die Parlamentarier ebenfalls wissen.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 343 - 1. April 2019 - 09.38 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. April 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang