Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/8279: Heute im Bundestag Nr. 416 - 11.04.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 416
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 11. April 2019, Redaktionsschluss: 17.29 Uhr

1. Kosten und Termine bei Bundesbauten
2. Stand bei der Schinkelschen Bauakademie
3. Strategische Ölreserven des Bundes
4. Waffenlieferungen an Jemenkrieg-Beteiligte
5. Handel mit Russland
6. Pläne für Batteriewerk in der Lausitz


1. Kosten und Termine bei Bundesbauten

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung weiß um Kostenaufwuchs und Terminverzögerungen bei Bundesbauten und will mit einer "Reform Bundesbau" für besseres Management sorgen. Das geht aus der Antwort (19/8889) auf eine Kleine Anfrage (19/8403) der FDP-Fraktion hervor. Darlegen könne sie die angefragten Daten allerdings nicht, erklärt die Bundesregierung. Die Daten lägen in dieser Form nicht vor und wären nur mit erheblichem Aufwand zu ermitteln, was sich unter anderem mit der mehrfachen Umstrukturierung der verantwortlichen Behörde BBR begründe. In einer Vorbemerkung erklärt die Bundesregierung, dass sich Abweichungen im Zusammenhang mit dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin "multifaktorielle Ursachen" hätten.

Zwischen 2009 und 2018 hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) den Angaben zufolge 5,76 Milliarden Euro für Baumaßnahmen aufgewendet. Eigenkosten des Amts sind darin nicht enthalten.

*

2. Stand bei der Schinkelschen Bauakademie

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Der Stand bei der Wiederrichtung der Schinkelschen Bauakademie in Berlin ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (19/9104) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten erklären, dass das anfänglich starke Bemühen der Bundesregierung, eine intensive öffentliche Diskussion über Nutzungskonzept und über die Gebäudehülle zu führen, nachgelassen habe. Sie fragen nach Details zum Stiftungsrat, zum Realisierungswettbewerb und zur Parlamentsbeteiligung.

*

3. Strategische Ölreserven des Bundes

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Nach dem Niedrigwasser im vergangenen Sommer möchte die FDP-Fraktion wissen, wie es um die strategischen Ölreserven bestellt ist. Die Bundesregierung habe diese anzapfen müssen, um den Versorgungsengpass zu entschärfen, begründen die Abgeordneten ihre Kleine Anfrage (19/9095). Sie interessieren sich für den Verbrauch im vergangenen Jahr.

*

4. Waffenlieferungen an Jemenkrieg-Beteiligte

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Konsequenzen aus Medienberichten, wonach in Deutschland hergestellte Rüstungsgüter im Jemen gesichtet wurden. Die Abgeordneten erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage (19/9065) nach einer Stellungnahme der Bundesregierung und möchten wissen, wie sich die Bundesregierung zu weiteren Expertenberichten und Herstellerangaben verhält, in denen es um gesichtete Rüstungsgüter im Jemen-Krieg geht, die zum Teil mit deutscher Technologie bestückt sind.

*

5. Handel mit Russland

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Auswirkungen von Sanktionen auf den Handel zwischen der EU und Russland. Konkret geht es um Sanktionen gegen Agrarimporte aus der EU als Antwort Russlands auf EU-Sanktionen. In der Kleinen Anfrage (19/9044) möchten die Abgeordneten wissen, wie Landwirte in Deutschland bisher entschädigt wurden und wie sich die Agrarexporte nach Russland seit 2015 entwickelt haben.

*

6. Pläne für Batteriewerk in der Lausitz

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Um Pläne für ein Batteriezellenwerk in der Lausitz geht es in einer Kleinen Anfrage (19/9094) der FDP-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Region möchten die Abgeordneten wissen, wie konkret die Überlegungen sind.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 416 - 11. April 2019 - 17.29 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. April 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang