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BUNDESTAG/8502: Heute im Bundestag Nr. 645 - 05.06.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 645
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittoch, 5. Juni 2019, Redaktionsschluss: 09.44 Uhr

1. AfD-Kandidaten für Hischfeld-Stiftung
2. AfD-Kandidatin für Mahnmal-Stiftung
3. AfD-Vorschlag für Vertrauensgremium
4. Glaser für Sondergremium vorgeschlagen
5. Gremium des Bundesschuldenwesens
6. Mittel für Transparency International


1. AfD-Kandidaten für Hischfeld-Stiftung

Kultur und Medien/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Für das Kuratorium der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" schlägt die AfD-Fraktion erneut Uwe Witt als Mitglied und Petr Bystron als Stellvertreter vor (19/10567). Beide Abgeordnete hatten bereits im Mai für das Gremium kandidiert, die erforderliche Stimmenmehrheit jedoch verpasst. Zweck der Stiftung ist die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung, um vor allem die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller und das Leben und Werk des Arztes und Sexualwissenschaftlers Magnus Hirschfeld (1868-1935) in Erinnerung zu halten, sowie das Leben und die gesellschaftliche Lebenswelt Homosexueller zu erforschen und ihrer Diskriminierung entgegenzuwirken.

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2. AfD-Kandidatin für Mahnmal-Stiftung

Kultur und Medien/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Als Mitglied des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" schlägt die AfD-Fraktion erneut die Abgeordnete Nicole Höchst vor (19/10566). Höchst hatte bereits im Mai für das Gremium kandidiert, die erforderliche Stimmenmehrheit jedoch nicht erreicht. Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Alle Fraktionen des Bundestages, die Bundesregierung, das Land Berlin, der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas, der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Jüdische Gemeinde zu Berlin, das Jüdische Museum Berlin, die Stiftung Topographie des Terrors und die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland entsenden Vertreter.

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3. AfD-Vorschlag für Vertrauensgremium

Haushalt/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion hat Birgit Malsack-Winkemann erneut als Mitglied des Vertrauensgremiums gemäß Paragraf 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung vorgeschlagen. (19/10563). Malsack-Winkemann hatte in einem ersten Anlauf Mitte Mai keine Mehrheit erhalten.

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4. Glaser für Sondergremium vorgeschlagen

Haushalt/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion hat erneut den Abgeordneten Albrecht Glaser als Mitglied und den Abgeordneten Volker Münz als Stellvertreter zur Wahl als Mitglied des Sondergremiums gemäß Paragraf 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes vorgeschlagen (19/10565). Glaser und Münz hatten in einem ersten Anlauf Mitte Mai keine Mehrheit erhalten.

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5. Gremium des Bundesschuldenwesens

Haushalt/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion hat die Abgeordneten Marcus Bühl und Wolfgang Wiehle erneut als Mitglieder des Gremiums gemäß Paragraf 3 des Bundesschuldenwesengesetzes vorgeschlagen (19/10564). Bühl und Wiehle hatten in einem ersten Anlauf Mitte Mai keine Mehrheit erhalten.

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6. Mittel für Transparency International

Haushalt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Nach der Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und Transparency International Deutschland erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10471). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, ob und in welcher Höhe der Organisation zwischen 2008 und 2018 Mittel aus dem Bundeshaushalt zugeflossen sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 645 - 5. Juni 2019 - 09.44 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Juni 2019

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