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BUNDESTAG/8655: Heute im Bundestag Nr. 798 - 18.07.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 798
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 18. Juli 2019, Redaktionsschluss: 13.35 Uhr

1. Korrekturbitten der BRG im Januar 2019
2. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMF
3. Korrekturbitten der BAuA erfragt
4. AfD fragt nach BSI-Korrekturbitten
5. AfD fragt nach Korrekturbitten des BVA
6. AfD fragt nach Korrekturbitten des BfV


1. Korrekturbitten der BRG im Januar 2019

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11567) danach, "aus welchen Anlässen" die BGR im Januar dieses Jahres bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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2. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMF

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11535) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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3. Korrekturbitten der BAuA erfragt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11564) danach, "aus welchen Anlässen" die BAuA im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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4. AfD fragt nach BSI-Korrekturbitten

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11583) danach, "aus welchen Anlässen" das BSI im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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5. AfD fragt nach Korrekturbitten des BVA

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesverwaltungsamt (BVA) im Zeitraum vom 22. November 2005 bis zum 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11568) danach, "aus welchen Anlässen" das BVA im genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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6. AfD fragt nach Korrekturbitten des BfV

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Zeitraum vom 19. Juli 2018 und Ende 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11562) danach, "aus welchen Anlässen" das BfV im genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 798 - 18. Juli 2019 - 13.35 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Juli 2019

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