1. Regierung will Risikofaktoren eindämmen

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Gesundheitsförderung und Prävention gewinnen nach Angaben der Bundesregierung angesichts vermehrter chronischer Erkrankungen und der alternden Gesellschaft an Bedeutung. Das Ziel sei, Risikofaktoren wie Zigaretten, Alkohol, unausgewogenes Essen, mangelnde Bewegung und Stress einzudämmen, heißt es in der Antwort (19/12874) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12054) der FDP-Fraktion.

Ferner gelte es, die Lebenswelten der Menschen, also die Orte, an denen sie leben, lernen und arbeiten, gesundheitsförderlich zu gestalten. Dazu bedürfe es vielfältiger Interventionen in allen Bevölkerungsgruppen. Der Haushaltsplan enthalte jedoch generell keine Detailinformationen über geförderte Einzelprojekte.

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2. Gesundheitskompetenz der Bürger

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Gesundheitskompetenz der Bevölkerung befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12766). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie es um die digitale Gesundheitskompetenz der Menschen bestellt ist.

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3. Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13160). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, ob die Bundesregierung ein Bundespartizipations- und Integrationsgesetz plant, "um die interkulturelle Öffnung verbindlich zu regeln". Auch fragen sie unter anderem, ob die Bundesregierung in Bewerbungsverfahren der Bundesbehörden eine Anonymisierung einführen wird.

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4. Zahl tschetschenischer Asylbewerber

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der tschetschenischen Volkszugehörigen, die seit Anfang 2014 einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/13051). Auch will sie unter anderem wissen, wie die Asylanträge tschetschenischer Asylsuchender seit Anfang 2014 beschieden wurden.

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5. AfD fragt nach BVersA-Korrekturbitten

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesversicherungsamt (BVersA) im Mai 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12683) danach, "aus welchen Anlässen" das Bundesversicherungsamt im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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6. AfD fragt nach Korrekturbitten des BMI

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) im Mai 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12747) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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