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BUNDESTAG/8946: Heute im Bundestag Nr. 1091 - 07.10.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1091
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 7. Oktober 2019, Redaktionsschluss: 14.16 Uhr

1. Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds
2. Keine Korrekturbitten des FLI im Juni
3. Ausbildungszahlen bei Physiotherapie
4. Verein Gesicht Zeigen! thematisiert
5. Ausbau der quantitativen Kinderbetreuung


1. Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Förderungen aus dem EU-Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (Amif) des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/13432) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/13010). Danach werden durch diesen Fonds Projekte ausschließlich zweckgebunden gefördert. Die zuständige Behörde Amif ist den Angaben zufolge organisatorisch beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) angegliedert und setzt die Fondsmittel um.

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2. Keine Korrekturbitten des FLI im Juni

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) hat im Juni 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/13155) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12919) der AfD-Fraktion hervor. Das FLI gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

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3. Ausbildungszahlen bei Physiotherapie

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der Auszubildenden und der Berufsabsolventen in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und Podologie in den vergangenen zehn Jahren erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/13644). Auch will sie unter anderem wissen, welche und wie viele Bachelorstudiengänge mit jeweils wie vielen eingeschriebenen Studentinnen und Studenten es in Deutschland für die Bereiche Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie gibt.

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4. Verein Gesicht Zeigen! thematisiert

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, in welcher Höhe der Verein "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V." durch Bundesmittel seit dem Jahr 2000 gefördert wird. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/13469) danach, "in welcher anderen, nicht fiskalischen Art und Weise" der Verein durch die Bundesregierung gefördert wird.

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5. Ausbau der quantitativen Kinderbetreuung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, wie sich die altersspezifischen Betreuungsquoten bei Kindern bis zehn Jahren seit 2009 entwickelt haben. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/13651) unter anderem danach, welchen Bedarf die Bundesregierung beim Ausbau der quantitativen Kinderbetreuung bis 2025 sieht.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1091 - 7. Oktober 2019 - 14.16 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Oktober 2019

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