1. Rohholzpotenzial in Deutschland

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Waldentwicklungs- und Holzaufkommensprognose erwartet für die kommenden Jahre ein nachhaltig nutzbares Rohholzpotenzial von durchschnittlich 80,5 Millionen Kubikmeter pro Jahr. Dieser Wert liege rund sechs Prozent über der in den Jahren 2003 bis 2012 tatsächlich genutzten Rohholzmenge in Höhe von durchschnittlich 75,7 Millionen Kubikmetern. Das stellt die Bundesregierung in einer Antwort (19/13188) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12763) zur Waldbewirtschaftung fest. Nach den Ergebnissen der Kohlenstoffinventur 2017 für den Zeitraum 2012 bis 2017 habe die durchschnittliche jährliche Holznutzung mit 62 Millionen Kubikmeter rund 23 Prozent unterhalb des nachhaltig nutzbaren Rohholzpotenzials gelegen, heißt es dazu weiter. Die in den vergangenen Jahren eingetretenen Schäden in den Wäldern können das Potenzial haben, das Rohholzangebot langfristig zu verändern. Eine Schätzung dazu könne aber erst nach der nächsten Bundeswaldinventur abgegeben werden.

*

2. Förderprogramm 500 LandInitiativen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/13974) mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE), das die Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen stärken soll. Konkret interessiert die Abgeordneten das BULE-Teilprogramm "500 LandInitiativen. Die Bundesregierung soll Auskunft über geförderte Projekte und Maßnahmen, die Höhe der Ausgaben und die erzielten Ergebnisse geben.

*

3. Korrekturbitten des JKI im Juli 2019

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Julius Kühn-Institut (JKI) im Juli 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/13937) danach, aus welchen Anlässen das JKI im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

*

4. Digitales Kampfmittelkataster

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Mit den marinen und terrestrischen Herausforderungen in der Kampfmittelbeseitigung beschäftigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14007). Darin erfragen die Abgeordneten, ob die Bundesregierung den Bedarf für eine vom Bund errichtete Kooperationsebene sehe, die gemeinsam Kriterien für ein bundesweites, digitales Kampfmittelkataster mit einheitlichen Standards erarbeite. Auch will die Fraktion erfahren, bis wann die vom Bundestag beschlossene Entwicklung und Fortschreibung eines internationalen Munitionskatasters in Nord- und Ostsee zur Erfassung des Gefährdungspotentials konkret abgeschlossen sein werde.

*

5. FDP fragt nach Emissionsquellen

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/14189) nach der Auslegung von Emissionsquellen in der Bundesimmissionsschutzverordnung. Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, welche Schlüsse die Bundesregierung aus dem Gutachten und der Position des TÜV Rheinland im Bezug auf Emissionsquellen ziehe. Auch interessiert die Fraktion, welche Schlüsse die Bundesregierung aus den Modellrechnungen des Landes Niedersachsen in Bezug auf die Repräsentativität der Messungen hinsichtlich Stickstoffdioxid (NO2) ziehe.

*

6. Solidaritätszuschlag bei Kapitalerträgen

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Warum der Solidaritätszuschlag bei privaten Kapitalerträgen, die den Sparer-Pauschbetrag von 801 Euro für Alleinstehende beziehungsweise 1.602 Euro für Verheiratete übersteigen, weiterhin erhoben werden soll, will die FDP-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (19/13956) in Erfahrung bringen. Angesichts des Festhaltens am Solidaritätszuschlag bei Kapitaleinkünften fragt die FDP-Fraktion, ob es überhaupt zu einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags für rund 90 Prozent der Soli-Zahler kommen werde, wie die Bundesregierung angekündigt habe. Zudem will die Fraktion wissen, ob sich die Abschaffung des Solidaritätszuschlags bei der Abgeltungssteuer positiv auf die private Altersvorsorge auswirken würde.

*