Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/9142: Heute im Bundestag Nr. 1289 - 15.11.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1289
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 15. November 2019, Redaktionsschluss: 14.42 Uhr

1. Heimischer Anbau von Eiweißpflanzen
2. Digitalisierung in der Landwirtschaft
3. Flächenverlust in der Landwirtschaft
4. Wertschöpfung durch Landwirtschaft
5. Waldbrände in Deutschland
6. Sachkunde für Lebensmittelunternehmer
7. Waldzerstörung durch Importe


1. Heimischer Anbau von Eiweißpflanzen

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Für den heimischen Agrarsektor ist es rentabler, kostengünstige Proteinträger wie Soja zu importieren und auf den eigenen Flächen profitablere Feldfrüchte wie Weizen, Mais oder Kartoffeln anzubauen. Demnach ergebe sich der niedrige Selbstversorgungsgrad an Eiweißfuttermitteln in Deutschland aus den am Markt bestehenden Preis- und Kostenrelationen von heimischen und importierten Proteinträgern, stellt die Bundesregierung in einer Antwort (19/14521) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/13835) zu Strategien gegen die sogenannte Eiweißlücke bei einer zu niedrigen Selbstversorgung mit Eiweißfuttermitteln fest. Aus Sicht der Bundesregierung deute allerdings ein niedriger Selbstversorgungsgrad nicht pauschal auf ein Risiko hin. Weiter heißt es, dass es zusätzlich mindestens 1,8 Millionen Hektar Ackerfläche für den Anbau mit Eiweißpflanzen bedürfe, um die derzeitigen Importe von rund 2,33 Millionen Tonnen Eiweiß für Futterzwecke zu ersetzen. Der Anbau müsste außerdem auf vorhandenem Ackerland erfolgen und würde andere Kulturen verdrängen.

*

2. Digitalisierung in der Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/14925) mit der Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung in der Landwirtschaft. Die Liberalen fordern von der Bundesregierung unter anderem Auskunft darüber, anhand welcher Kriterien die sogenannten Experimentierfelder Projekt "Landnetz" unter der Koordination der TU Dresden sowie das Projekt "Express" unter der Koordination der Universität Leipzig ausgewählt wurden. Darüber hinaus soll angegeben werden, welche Experimentierfelder noch gefördert werden sollen.

*

3. Flächenverlust in der Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der Verlust landwirtschaftlicher Flächen für naturschutzrechtliche Kompensation steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/14817). Die Liberalen wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, in welchem Umfang in den Jahren 2015 bis 2019 vom Bund landwirtschaftliche Flächen als Kompensationsflächen für den Bau von Straßen des Bundes erworben und im Rahmen der Kompensationsmaßnahme ganz oder teilweise der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen wurden.

*

4. Wertschöpfung durch Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Die Linke befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/14822) mit der Stellung von Landwirtinnen und Landwirten in der Wertschöpfungskette. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob die Entwicklung der Wertschöpfung innerhalb der Lebensmittelkette statistisch dokumentiert und analysiert wird. Außerdem möchte die Linksfraktion Auskunft darüber, welche Schlussfolgerungen aus entsprechenden Erhebungen bisher gezogen wurden.

*

5. Waldbrände in Deutschland

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die durch Waldbrände verursachten Schäden sind das Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/14599). Die Liberalen interessiert unter anderem, welche Gesamtwaldfläche nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2018 und 2019 jeweils je Bundesland von Waldbränden betroffen war und wie viele Waldbrände es gegeben hat. Auch soll eine Schätzung über den entstandenen finanziellen Schaden abgegeben werden.

*

6. Sachkunde für Lebensmittelunternehmer

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion beschäftigt das Vorhaben der Verbraucherschutzministerkonferenz zur Einführung eines Sachkundenachweises für Lebensmittelunternehmer ohne einschlägige Ausbildung in einem Lebensmittelberuf vor Inbetriebnahme oder Eröffnung eines gastronomischen Lebensmittelbetriebes. Die Liberalen wollen von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (19/14603) unter anderem wissen, ob ein im Auftrag der Ministerkonferenz durch die Regierung angefertigter Bericht zur Einführung eines Sachkundenachweis bereits fertiggestellt wurde und wie demnach ein Nachweis ausgestaltet sein soll.

*

7. Waldzerstörung durch Importe

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die weltweite Zerstörung der Wälder auch aufgrund von Importen nach Deutschland steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/14737). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sichergestellt wird, dass durch Agrar-, Holz- und Bergbauprodukte, die in die Bundesrepublik importiert werden, keine wertvollen Naturflächen zerstört werden.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1289 - 15. November 2019 - 14.42 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. November 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang