1. Unterstützung für neue Strategie Ghanas

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung begrüßt das von der Regierung Ghanas im April 2019 veröffentlichte Strategiedokument "Ghana beyond Aid" und die darin enthaltenen Ziele, ein nachhaltiges und selbsttragendes Wirtschaftswachstum zu schaffen sowie den Eigenanteil an der Finanzierung öffentlicher Grunddienstleistungen schrittweise zu erhöhen. Das geht aus einer Antwort (19/14915) auf eine Kleine Anfrage (19/13075) der AfD-Fraktion hervor. Anders als in der Vorbemerkung der Fragesteller dargestellt, gehe es in der Strategie im Kern nicht darum, die Zusammenarbeit der Republik Ghana mit internationalen Gebern einzustellen, urteilt die Bundesregierung. Diese solle vielmehr auf die genannten Ziele ausgerichtet werden.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) arbeite mit Ghana in den Schwerpunkten Landwirtschaft, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, gute Regierungsführung und erneuerbare Energien zusammen, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen der Reformpartnerschaft unterstütze die Bundesregierung so die ghanaischen Bemühungen, die Rahmenbedingungen für nachhaltige Privatinvestitionen zu verbessern. Diese sind ihrer Ansicht nach "die Grundlage für breitenwirksames Wachstum, Beschäftigung sowie die Generierung höherer Eigeneinnahmen".

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2. Kampf gegen Analphabetismus

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Nach Ansicht der Bundesregierung mindern fehlender Zugang zu Bildung, mangelnde finanzielle Ressourcen, Fragilität, Krisen und Konflikte sowie Geschlechternormen für viele Mädchen und junge Frauen die Erfolge von Alphabetisierungsmaßnahmen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit verfolge daher einen systemischen Ansatz und fördere in den Partnerländern den nachhaltigen Aufbau von Bildungsstrukturen, heißt es in der Antwort (19/14004) auf eine Kleine Anfrage (19/13627) der AfD-Fraktion.

Im multilateralen Bereich unterstütze die Bundesregierung unter anderem die Globale Bildungspartnerschaft. Durch die Unterstützung der Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bei der Reformierung ihrer Bildungspolitik, Curricula und Lehrerbildung hätten zwischen 2015 und 2017 zudem etwa 13,7 Millionen Schülerinnen und 15,1 Millionen Schüler von einer verbesserten schulischen Bildung profitiert. Insgesamt sei die Alphabetisierungsrate zwischen 1960 und 2015 alle fünf Jahre um vier Prozent gestiegen.

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3. Verbesserungen bei Projekten in Tansania

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Das "Programm städtische Wasser- und Sanitärversorgung (7-Städte-Upgrading-Programm)" in Tansania wird nach Angaben der Bundesregierung "unter schwierigen Rahmenbedingungen" umgesetzt. Besondere Herausforderungen seien Defizite bei der Leistungserbringung der Bauunternehmen und die Steuerung durch den tansanischen Partner vor Ort gewesen, schreibt sie in einer Antwort (18/14455) auf eine Kleine Anfrage (19/13410) der Fraktion Die Linke. Nach notwendigen Umsteuerungen, die der Partner inzwischen vorgenommen habe, geht die Bundesregierung jedoch davon aus, dass die Bauarbeiten in den Projektstandorten "absehbar zum Abschluss" kommen werden.

Aufgrund der Verzögerungen beim Bau von Pumpanlagen in Kigoma und Lindi sei es zu Verschiebungen der Budgetlinien (zum Beispiel bei der Bauüberwachung) gekommen, die jedoch zu keiner Überschreitung des Finanzierungsvolumens der laufenden Phase und damit zu keinem finanziellen Verlust geführt hätten, betont die Bundesregierung. Die Baumaßnahmen in Sumbawanga seien bereits abgeschlossen worden, die Projekte in Kigoma und Lindi stünden kurz vor der Fertigstellung. Die Projektzusage für Babati und Mtwara sei drei Jahre später als für die vorher genannten Städte erfolgt, daher werde derzeit die Ausschreibung der Consultingleistungen für die Bauplanung vorbereitet.

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4. Zwei Milliarden Überstunden

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2018 leisteten die beschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt 2,02 Milliarden Überstunden. Das entspricht einem Anteil von 3,8 Prozent an allen geleisteten Arbeitsstunden der Voll- und Teilzeitbeschäftigten (ohne Nebenjob). Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/15098) auf eine Kleine Anfrage (19/13407) der Fraktion Die Linke. Die Regierung bezieht sich dabei auf Daten der Arbeitszeitrechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.

Aus der Antwort geht weiter hervor, dass von diesen Überstunden 1,04 Milliarden bezahlte und 0,98 Milliarden unbezahlte Überstunden waren, das entspricht jeweils einem Anteil von zwei beziehungsweise 1,8 Prozent an allen geleisteten Arbeitsstunden.

Atypisch Beschäftigte leisteten demnach 2018 rund acht Milliarden Arbeitsstunden, darunter 0,9 Prozent unbezahlte und ein Prozent bezahlte Überstunden. Die Gruppe der atypisch Beschäftigten umfasst Kernerwerbstätige, die abhängig entweder weniger als 21 Stunden pro Woche, befristet oder in der Leiharbeit beschäftigt sind oder mehrere dieser Kriterien erfüllen.

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5. Krankheitsbedingte Fehltage

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Beschäftigte in Bundesministerien inklusive nachgeordneten Behörden und Institute waren im Jahr 2016 (neuere Daten liegen der Bundesregierung noch nicht vor) durchschnittlich 21 Tage krankgemeldet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14188) auf eine Kleine Anfrage (19/13689) der Fraktion Die Linke. Im Jahr 2008 waren es demnach noch 16 Fehltage pro Beschäftigten.

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6. Folgen einer Konjunkturflaute

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion interessiert sich für die fiskalischen Auswirkungen durch den Rückgang der Industrie und verbreitete Kurzarbeit, vor allem in Niedersachsen. In einer Kleinen Anfrage (19/15206) fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie sich die Kurzarbeit seit September 2018 in den einzelnen Bundesländern entwickelt hat.

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