1. Aktuelle Entwicklungen des eSports

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wie die Bundesregierung die aktuellen Entwicklungen des eSports im Ausland einschätzt, interessiert die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/17705) wollen die Liberalen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie andere Länder mit dem Thema Gemeinnützigkeit im Kontext des eSports umgehen. Welche Auswirkungen sich auf Vereine ergeben würden, sollte eSports offiziell als Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht anerkannt werden, interessiert die Abgeordneten ebenso.

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2. Förderung barrierefreier Sportstätten

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welcher Finanzbedarf sich nach Kenntnis der Bundesregierung ergeben würde, "wenn alle deutschen Sportstätten barrierefrei umgerüstet werden sollen", möchte die FDP-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/17706) erkundigen sich die Abgeordneten außerdem, ob die Bundesregierung ein eigenständiges Förderprogramm für barrierefreie Sportstätten plant.

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3. Gemeindeanteile an der Einkommensteuer

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer geht es in einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (19/17629). Die Abgeordneten wollen insbesondere wissen, wie sich der Anteil der Gemeinden an der Einkommensteuer entwickelt hat und welche Begründung es für die Höchstbeträge dieses Gemeindeanteils gibt.

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4. Kosten für Öffentlichkeitsarbeit

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Wie die Bundesregierung den deutlichen Anstieg der Etatmittel im Bereich Öffentlichkeitsarbeit seit 2014 über alle Ministerien hinweg begründet, will die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/17619) erfahren. Gefragt wird, warum es sowohl beim Bundespresseamt als auch bei den Ministerien im Bereich Öffentlichkeitsarbeit zu deutlichen Ausgabensteigerungen kam, da vor allem das Bundespresseamt mit der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung betraut sei. Gefragt wird auch nach dem Grund für den deutlichen Anstieg der Kosten für Dienstreisen.

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5. AfD fragt nach Pflege-Darlehen

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Entwicklung des zinslosen "Pflege-Darlehens", das Beschäftigte während der Pflegezeit und Familienpflegezeit in Anspruch nehmen können. In einer Kleinen Anfrage (19/17704) will sie unter anderen erfahren, wie sich die Zahl der Pflegebedürftigen in vergangenen zehn Jahren entwickelt hat und wie viele Anträge auf ein Pflege-Darlehen von 2015 bis 2019 gestellt und wie viele Darlehen zurückbezahlt wurden. Zudem möchte die Fraktion wissen, wie viele der Darlehen zur Betreuung eines minderjährigen pflegebedürftigen Angehörigen vergeben wurden.

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6. AfD fragt nach Kosten für Manöver

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion will über zusätzliche Kosten durch das Nato-Manöver "Defender Europe 2020" informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/17693) fragt sie unter anderem nach Kosten und Schäden, die durch den Transport von schwerem Material über Straßen und Brücken entstehen. Zudem möchte sie erfahren, inwiefern Bundes- und Landespolizisten Aufgaben zur Sicherstellung der Transporte übernehmen und welche Kosten dadurch entstehen.

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