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BUNDESTAG/9763: Heute im Bundestag Nr. 456 - 04.05.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 456
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 4. Mai 2020, Redaktionsschluss: 11.07 Uhr

1. Präventive Jagd auf Wildschweine
2. Tierhaltung in Zirkussen
3. Wissensvermittlung zur Ernährung
4. Keine Korrekturbitten des FLI
5. Keine Korrekturbitten des MRI


1. Präventive Jagd auf Wildschweine

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Als Präventionsmaßnahme gegen die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest findet derzeit eine verstärkte Bejagung von Wildschweinen statt. Ziel sei die Reduzierung der Wildschweinpopulation zur Verminderung der Ausbreitung im Falle einer Einschleppung der Tierseuche nach Deutschland, teilt die Bundesregierung in einer Antwort (19/18591) auf eine Kleine Anfrage (19/17456) der FDP-Fraktion mit. In diesem Zusammenhang werden die Ausübung der Ansitzjagd sowie der Einsatz von sogenannten Schwarzwildfängen empfohlen, heißt es weiter.

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2. Tierhaltung in Zirkussen

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Kontrolle der Einhaltung tierschutzrechtlicher Anforderungen durch Zirkusbetriebe erfolgt durch die nach Landesrecht für den Vollzug des Tierschutzrechts zuständigen Landesbehörden. Dies beinhalte auch die Eintragungen in das Zirkusregister, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (19/18592) auf eine Kleine Anfrage (19/18249) der AfD-Fraktion. Der Bund verfüge über keine Zuständigkeit in Vollzugsangelegenheiten und verfüge deshalb nicht über Informationen zu Beanstandungen durch Amtstierärzte bei der Tierhaltung in Zirkussen.

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3. Wissensvermittlung zur Ernährung

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Bundeszentrum für Ernährung (BZfE) bereitet wissenschaftsbasierte Informationen rund um die Themen gesunde Ernährung, Nachhaltigkeit und Lebensmittelverschwendung zielgruppengerecht und leicht zugänglich auf, erklärt die Bundesregierung in einer Antwort (19/18596) auf eine Kleine Anfrage (19/18096) der AfD-Fraktion. Demnach sei das BZfE als Partner bei der digitalen Wissensvermittlung bereits bei der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" vom März 2019 aufgeführt. Daher sei in der Strategie Stand September 2019 der Ausbau des digitalen Angebots des BZfE als zusätzlicher Umsetzungsschritt ergänzt worden. Das BZfE verfüge über Erfahrungen in der digitalen Wissensvermittlung. So würden verschiedene Apps, wie die "Was-ich-esse-App" oder die "Baby&Essen-App" angeboten. Auch Ernährungsbildungsmaterialien würden die Vermittlung digitaler Kompetenz integrieren, wie das Material "Rezepte aufs Ohr" oder "Selber drehen, mehr verstehen - Erklärvideos im Unterricht". Diese Erfahrungen des BZfE sollen genutzt werden, um das digitale Angebot an Ernährungsbildungsmaterialien insgesamt zu erweitern.

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4. Keine Korrekturbitten des FLI

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) hat im August 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/18514) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/18252) der AfD-Fraktion hervor. Das FLI gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

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5. Keine Korrekturbitten des MRI

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Max Rubner-Institut (MRI) hat im August 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/18612) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/18413) der AfD-Fraktion hervor. Das MRI gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 456 - 4. Mai 2020 - 11.07 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Mai 2020

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