Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/9792: Heute im Bundestag Nr. 485 - 11.05.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 485
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 11. Mai 2020, Redaktionsschluss: 13.39 Uhr

1. Nährwertkennzeichnung durch Nutri-Score
2. Ferkelkastration ohne Betäubung
3. Heckenverlust seit den 1950er Jahren
4. Keine Korrekturbitten des BMEL
5. Tierversuche in Deutschland
6. Entwaldungsfreie Lieferketten


1. Nährwertkennzeichnung durch Nutri-Score

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Einführung einer erweiterten Nährwertkennzeichnung soll den Verbrauchern die Auswahl gesunder Lebensmittel erleichtern. Dafür habe sich die Bundesregierung mit allen Beteiligten auf die Einführung des sogenannten Nutri-Scores verständigt, heißt es in einer Antwort (19/18389) auf eine Kleine Anfrage (19/17559) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Ein entsprechender Verordnungsentwurf sei der EU-Kommission vorgelegt und von den EU-Mitgliedstaaten bereits notifiziert worden.

*

2. Ferkelkastration ohne Betäubung

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Nach Inkrafttreten des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration könnten die Marktanteile der Alternativen zur chirurgischen Ferkelkastration ohne Betäubung mit rund 30 Prozent bei der Ebermast, rund 20 Prozent bei der Immunokastration und rund 50 Prozent bei der Kastration unter Isoflurannarkose liegen. Damit würden etwa 4.000 Betriebe die Isoflurannarkose wählen, schätzt die Bundesregierung in einer Antwort (19/18391) auf eine Kleine Anfrage (19/17829) der AfD-Fraktion. Diese Betriebe könnten demnach einen Antrag auf Förderung der Anschaffung der Narkosegeräte stellen, heißt es weiter.

*

3. Heckenverlust seit den 1950er Jahren

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) In Deutschland ist seit den 1950er Jahren im Durchschnitt die Hälfte der Hecken verloren gegangen. Diese Schätzung gehe aus der Auswertung verschiedener regionaler und lokaler Studien zur Entwicklung der Heckendichte durch das zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gehörende Johann Heinrich von Thünen-Institut hervor, teilt die Bundesregierung in einer Antwort (19/18421) auf eine Kleine Anfrage (19/17979) der AfD-Fraktion mit. Weiter heißt es dazu, dass die Verlustraten regional sehr unterschiedlich ausfallen würden. Die Ergebnisse des Monitorings von Landwirtschaftsflächen mit hohem Naturwert würden zudem zeigen, dass sich die Ausdehnung der Hecken und Feldgehölze seit dem Jahr 2009 nicht verändert habe. Ihr Anteil betrage seither rund 1,1 Prozent der Agrarlandschaftsfläche.

*

4. Keine Korrekturbitten des BMEL

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat im August 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/18392) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/17838) der AfD-Fraktion hervor. Das BMEL gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

*

5. Tierversuche in Deutschland

Ernährung und Landwirtschaft/Große Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Großen Anfrage (19/18852) den aktuellen Stand zum Thema Tierversuche in Deutschland. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Tiere in den Jahren 2013 bis 2018 durch Tierversuche starben. Auch soll zu der Aussage von Tierschützern Stellung bezogen werden, dass fast jeder Tierversuch bewilligt werde, sofern er formal korrekt gestellt sei.

*

6. Entwaldungsfreie Lieferketten

Ernährung und Landwirtschaft/Unterrichtung

Berlin: (hib/EIS) Deutschland möchte einen erkennbaren Beitrag zum Erhalt der Wälder durch Eliminierung von Entwaldung aus Produktion und Import von landwirtschaftlichen Erzeugnissen leisten. Dazu legt die Bundesregierung in einer Unterrichtung (19/18605) Leitlinien zur Förderung von entwaldungsfreien Lieferketten von Agrarrohstoffen vor. Dafür sollen unter anderem Initiativen von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Verbänden für entwaldungsfreie Lieferketten gefördert und unterstützt werden. Außerdem sollen die Verbraucher für das Thema Entwaldungsfreiheit von landwirtschaftlichen Erzeugnissen sensibilisiert werden und Empfehlungen zum Konsum von entwaldungsfrei produzierten Produkten gegeben werden. Auch soll der partnerschaftliche Dialog mit den Produktionsländern vertieft sowie beim Aufbau von entwaldungsfreien Lieferketten von Agrarrohstoffen Unterstützung gegeben werden.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 485 - 11. Mai 2020 - 13.39 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Mai 2020

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang