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BADEN-WÜRTTEMBERG/834: Verbraucherkommission erfüllt wichtige Aufgabe (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 102/2013

Anerkennung durch Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Verbraucherkommission erfüllt wichtige Aufgabe



Stuttgart. Verbraucherinformation und Verbraucherschutzpolitik sind gerade auch mit Blick auf Lebensmittelskandale von großer Bedeutung. Umso wichtiger ist die Arbeit der 2005 von der damaligen Landesregierung gegründeten Verbraucherkommission Baden-Württemberg. Hiervon zeigte sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juni 2013, bei der Beratung eines entsprechenden CDU-Antrags überzeugt und lobte die "hervorragende Tätigkeit" dieser Kommission.


Wie der Vorsitzende des Ausschusses, der CDU-Abgeordnete Karl Traub, erläuterte, handelt es sich bei der Verbraucherkommission um ein ehrenamtlich tätiges Gremium, dessen Auftrag es ist, die Landesregierung in grundsätzlichen Fragen der Verbraucherpolitik zu beraten. Weitere Aufgaben seien die Sondierung und Bearbeitung von Zukunftsthemen als Impulsgeber für politischen Handlungsbedarf, die Erarbeitung von Stellungnahmen und Empfehlungen sowie die Verbesserung der Kommunikation zwischen Verbraucherinnen und Verbrauchern, Wirtschaft, Medien und Staat. Da das Gremium nicht weisungsgebunden arbeite, wähle es seine Themen selbst.

Laut Traub beschäftigt sich die Verbraucherkommission gegenwärtig mit den Themenschwerpunkten "Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt", "Finanzdienstleistungen/Altersvorsorge", "Verbraucherbildung" "Nachhaltigkeit" "Geplante Opulenz/geplanter Verschleiß" und "Verbraucherrechte". Getagt werde zweimal jährlich. "Auf Vorschlag des Ausschusses sollen an diesen Sitzungen künftig auch die verbraucherpolitischen Sprecher der Fraktionen teilnehmen", so Traub.

Die dreizehn Mitglieder der Verbraucherkommission kommen nach Angaben des Ausschussvorsitzenden aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft, nämlich Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Verbraucherorganisation. Diese Zusammensetzung habe sich als sehr produktiv und innovativ erwiesen. Die Berufung neuer Mitglieder erfolge durch den zuständigen Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.

"Die zukunftsweisenden Impulse, die von der Verbraucherkommission Baden-Württemberg ausgehen, sind für die Verbraucherpolitik in Baden-Württemberg von hohem Nutzen. Die Kommission hat sich über die Landesgrenzen hinaus einen ausgezeichneten Ruf erworben", erklärte Traub. So habe etwa Bayern nach dem Modell Baden-Württembergs eine Verbraucherkommission ins Leben gerufen.

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Quelle:
Pressemitteilungen 102/2013 vom 12.06.2013
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2013