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HAMBURG/5070: Corona-Krise - Sofortmaßnahmen für Kulturschaffende (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 13. März 2020

Corona-Krise: Sofortmaßnahmen für Kulturschaffende!


Infolge der Corona-Pandemie verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation für Künstler_innen und Kreative dramatisch. Vielen brechen die Einnahmen komplett weg. Der Hamburger Senat hat angekündigt, Betroffene zu unterstützen und sich dafür um Bundesmittel zu bemühen. "Angesichts der konkreten, existenzbedrohenden Probleme sind die Verlautbarungen des Senats aber noch aber noch viel zu unbestimmt," kritisiert Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Hackbusch geht davon aus, dass es auch in Hamburg zu weiteren, notwendigen Einschränkungen bei Theatervorstellungen, Festivals und Kulturveranstaltungen kommen werde. "Solange es von Seiten der Gesundheitsbehörde keine Regelungen zur Allgemeinverfügung für Veranstaltungsräume unter 1000 Personen gibt, sind kleinere Kultureinrichtungen in ihren Entscheidungen auf sich gestellt", so Hackbusch.

Der Kulturbereich existiere gerade außerhalb der großen Institutionen unter prekären Bedingungen. "Selbstverständlich muss es auf Bundesebene schnelle Hilfe geben. Aber ebenso muss Hamburg direkt und schnell handeln. Das bedeutet zum Beispiel: Schnellstmögliche Entwicklung und Einrichtung eines Notfonds für betroffene Kulturschaffende, Keine Miete in den nächsten 6 Monaten für städtische Gebäude und Flächen. Vergabe von unkomplizierten Krediten für Kulturinvestitionen durch die Hamburger Investition- und Förderbank (IFB). Diese könnten über die jeweiligen Interessenverbände wie Stadtkultur e.V., RockCity e.V., Clubkombinat Hamburg und andere vermittelt werden", fordert Hackbusch. Außerdem müsse der Senat schnellstmöglich klare Ansagen machen, an welchen Stellen haushaltspolitisch flexibel entgegensteuert werden kann - zum Beispiel, indem zweckgebundene Zuwendungen für Projekte und Veranstaltungen, die aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen, nicht zurückgefordert werden, wie es der Deutsche Kulturrat vorschlägt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Künstler_innen, Kultur- und Medienschaffende, sowie kleine und große Kulturhäuser mit drohenden Umsatzeinbrüchen und existenzbedrohenden Verlusten allein gelassen werden. Das gilt auch für privatwirtschaftliche Kultureinrichtungen, deren Existenz von den Erlösen aus Ticketverkäufen abhängt", erklärt Hackbusch.

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Pressemitteilung vom 13. März 2020
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. März 2020

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