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AUSSEN/1353: Ergebnis der Parlamentswahlen in Indien


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 19. Mai 2014

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Ergebnis der Parlamentswahlen in Indien



Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter:

Mehr als 66 % aller 814 Millionen Wahlberechtigten haben in der größten Demokratie der Welt jetzt eine neue Regierung gewählt. Das verkündete Endergebnis mit einer deutlichen Mehrheit für die BJP um Narendra Modi bringt eine große Verantwortung für die kommende Regierung mit sich. Der Grundsatz von "Einheit in der Vielfalt - Unity in Diversity", der immer zu den Stärken von Indien gehörte, muss erhalten und oberste Maxime bleiben. Er darf nicht in Frage gestellt werden. Aktuelle Besorgnisse der religiösen Minderheiten müssen ernst genommen werden.

"Allein die Tatsache, dass Indien in den kommenden zwei Jahrzehnten China als bevölkerungsreichstes Land der Erde ablösen wird, zeigt, welche Bedeutung Indien in Zukunft (wieder) zukommen kann. Als Sozialdemokraten und Freunde Indiens ist es uns ein großes Anliegen, die guten Beziehungen von Deutschland zu Indien weiter zu vertiefen und auszubauen. Dabei streben wir eine Partnerschaft auf Augenhöhe an. Als Freunde Indiens verfolgten wir den Wahlkampf der vergangenen Wochen aufmerksam.

Allein die hohe Wahlbeteiligung ist ein großer Erfolg, denn sie zeigt, dass der Wille zur Mitbestimmung durch alle Schichten Indiens, seien es Hindus, Muslime, Christen, Sikhs oder andere, ungebrochen ist. Die neu gewählte Regierung steht jetzt vor großen Aufgaben. Nach Jahren des Booms sind die Wachstumsraten abgerutscht, Staatsverschuldung und Inflation haben deutlich angezogen. Zusätzlich ist das Vertrauen der Bevölkerung durch eine Vielzahl von Korruptionsskandalen auf allen Ebenen erschüttert worden. Gesellschaftliche Probleme im eigenen Land müssen angegangen werden und der zunehmenden Gewalt gegen Frauen Einhalt geboten werden.

Es liegt im Interesse von Indien und Deutschland eine noch engere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit aufzubauen und damit die bereits bestehenden guten Beziehungen noch weiter zu vertiefen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 278 vom 19. Mai 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Mai 2014