Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Nach dem heute erschienenen Weltverfolgungsindex des Hilfswerks Open Doors werden weltweit rund 100 Millionen Christen um ihres Glaubens willen verfolgt. In Nordkorea, Somalia, im Irak, in Syrien und Afghanistan ist die Lage am schlimmsten. Religionsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht, für das die SPD-Bundestagsfraktion in allen Ländern eintritt.

"Nordkorea nimmt seit Jahren den ersten Platz auf dem Verfolgungsindex ein. Laut Open Doors sollen 70.000 Christen als "Feinde des Regimes" unter grauenhaften Bedingungen in Arbeitslagern inhaftiert sein. Das Regime missachtet nicht nur das Recht auf Religionsfreiheit, sondern tritt sämtliche Menschenrechte mit Füßen. Nach einem erschütternden UN-Bericht über die Menschenrechtslage in Nordkorea haben im vergangenen Jahr sowohl der UN-Menschenrechtsrat als auch die UN-Generalversammlung Ermittlungen durch den Internationalen Strafgerichtshof gefordert.

Auch der UN-Sicherheitsrat hat sich in einer Sondersitzung mit Nordkorea befasst. Er könnte den Fall nach Den Haag bringen - denn Gründe gibt es genug. Schon einmal hat der Sicherheitsrat erklärt, dass systematische Angriffe auf Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit "als Verbrechen gegen die Menschlichkeit" gewertet werden können. Das war im Sommer 2014, als der "Islamische Staat" die Christen aus Mossul vertrieben hat.

Im Irak und in Syrien ist die Lage der Christen nach wie vor dramatisch. In diesen Ländern sind es nicht die staatlichen Strukturen, von denen die Bedrohung ausgeht, sondern radikal-islamistische sunnitische Milizen. Sie üben in den von ihnen beherrschten Regionen quasi staatliche Macht aus. Von ihrem Terror betroffen sind außer Christen auch andere religiöse Minderheiten wie die Jesiden. Verfolgt und getötet werden sogar Muslime, nur weil diese der schiitischen Glaubensrichtung angehören.

Für Staaten wie für Religionsgemeinschaften gibt es keine Alternative als konsequent extremistischen politischen und religiösen Tendenzen gegenzusteuern und zugleich den Opfern zu helfen. Dies ist die politische Linie der SPD-Bundestagsfraktion."

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