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ARBEIT/1128: 6 Monate Mindestlohn - 180 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 30. Juni 2015

Arbeitsgruppe: Arbeit und Soziales

6 Monate Mindestlohn: 180 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt


Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales:

Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten - und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.

"Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt. Dass rund 3,7 Millionen Menschen jetzt mehr auf dem Gehaltszettel haben, macht sich auf dem Arbeitsmarkt positiv bemerkbar. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste - wie von den Mindestlohn-Kritikern erwartet wurde.

Außerdem ist die Zahl derer, die trotz Job auf Hartz IV angewiesen sind, seit Anfang des Jahres laut der Bundesagentur für Arbeit um 45.000 zurückgegangen. Wenn weniger Menschen aufstocken müssen, spart das allen Steuerzahlern viel Geld.

Auch der Einzelhandel profitiert seit der Einführung des Mindestlohns vom höheren Lohn der Menschen: Der Umsatz ist laut dem Statistischen Bundesamt im Frühjahr gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Auch die Taxibranche gab Entwarnung und erklärte, dass es zu keinen dramatischen Kundenrückgängen im Tagesgeschäft gekommen sei. Für mich steht fest: sechs Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter an einer korrekten Dokumentation und einer ordentlichen Kontrolle festhalten. Nur so können wir Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft und Dumpinglöhne verhindern und dafür sorgen, dass der Mindestlohn weiter positiv wirkt. Die heute von unserer Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gemachten Vorschläge zur Praxistauglichkeit des Mindestlohns sind ein Zeichen dafür, dass wir die dialogorientierte Arbeitsmarktpolitik ernst nehmen."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 506 vom 30. Juni 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juli 2015

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