Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 10. November 2015

Arbeitsgruppe: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

"EU muss Aufnahmeländer in Afrika stärker unterstützen"

Bärbel Kofler, entwicklungspolitische Sprecherin; Gabriela Heinrich, zuständige Berichterstatterin:

Im Vorfeld des EU-Afrika-Gipfels in Valletta spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Migration dafür aus, durch stärkere Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika die Ursachen von Flucht zu vermindern und die afrikanischen Aufnahmeländer von Flüchtlingen stärker zu unterstützen.

"Wir müssen dringend die Ursachen für Flucht und Migration angehen. Im Fokus der Konferenz darf nicht die Abschottung stehen, denn sie verringert nicht die Zahl der Flüchtlinge. Die europäische Antwort auf Flucht in Afrika muss eine verlässliche Entwicklungszusammenarbeit sein, die sich noch stärker für wirtschaftliche Perspektiven, den Aufbau guter Regierungsführung sowie die Achtung der Menschenrechte einsetzt. Hierzu gehört auch der bessere Zugang zu Bildung.

Europa muss die Valletta-Konferenz dazu nutzen, eine stärkere Unterstützung für Afrika zu beschließen. Ein EU-Trust-Fund Afrika kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten, gerade auch für die in Afrika lebenden Flüchtlinge. Wenn wir nicht wollen, dass afrikanische Flüchtlinge sich auf den langen und gefährlichen Weg nach Europa machen, müssen wir die afrikanischen Aufnahmeländer und die bestehenden Flüchtlingslager stärker unterstützen. Dies gilt insbesondere für die Flüchtlingslager für eritreische Flüchtlinge in Sudan und Äthiopien sowie für die somalischen Flüchtlinge in Kenia und Äthiopien. Die Flüchtlinge brauchen Perspektiven für Bildung, Arbeit und ihre Zukunft.

Vier afrikanische Länder gehörten im letzten Jahr zu den sechs weltweit größten Herkunftsländern von Flüchtlingen - Somalia, Sudan, Südsudan und die Demokratische Republik Kongo. Auf der anderen Seite gehörte Äthiopien - eines der ärmsten Länder der Welt - zu den weltweit fünf größten Aufnahmeländern von Flüchtlingen."

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