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SICHERHEIT/468: Bundeshaushalt - Frieden und Sicherheit in der Welt sind uns viel wert


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 30. Mai 2018

Arbeitsgruppe: Haushalt

Bundeshaushalt - Frieden und Sicherheit in der Welt sind uns viel wert


Doris Barnett, zuständige Berichterstatterin:

Mit dem Haushalt des Auswärtigen Amtes für 2018 leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Sicherheit in der Welt. Allein für die humanitäre Hilfe werden wir 300 Millionen Euro mehr bereitstellen.

"Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Etats des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für das Jahr 2018 beraten. 2,4 Prozent mehr Geld für die Außenpolitik und 10,5 Prozent mehr für Entwicklungszusammenarbeit belegen, welch großen Wert die Koalition auf eine aktive Friedens- und Entwicklungspolitik legt. Wir stehen zu Deutschlands Verantwortung in der Welt.

Gerade in weltpolitisch unruhigen Zeiten setzen wir ein Zeichen für Diplomatie und Vernunft, wenn wir die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen mit rund 850 Millionen Euro unterstützen. Damit und mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe helfen wir weltweit Menschen in Not und tragen dazu bei, dass sie sich nicht auf eine lange und gefährliche Flucht nach Europa begeben.

Dem guten Regierungsentwurf haben wir im Haushaltsausschuss ein paar Akzente hinzugefügt. So erhalten das Deutsch-Französische Institut in Ludwigsburg, die Deutsche Afrika-Stiftung und die Deutsche UNESCO-Kommission mehr Mittel zur Erfüllung ihrer wichtigen Aufgaben. Eine Anschubfinanzierung gibt es für die Errichtung eines Besucherzentrums auf der Kriegsgräberstätte Ysselsteyn in den Niederlanden, auf der über 30.000 deutsche Soldaten bestattet sind. Uns sind internationale, wie auch nationale Interessen wichtig für ein gutes Zusammenleben in Europa und in der Welt."

Copyright 2018 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung vom 30. Mai 2018
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Mai 2018

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