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AFRIKA/1001: Uganda - Erste Parlamentspräsidentin will Frauen zu ihrem Recht verhelfen (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 25. Mai 2011

Uganda: Erste Parlamentspräsidentin will Frauen zu ihrem Recht verhelfen

Von Wambi Michael

Ugandas erste Parlamentspräsidentin Rebecca Alitwala Kadaga - Bild: © Wambi Michael/IPS

Ugandas erste Parlamentspräsidentin Rebecca Alitwala Kadaga
Bild: © Wambi Michael/IPS

Kampala, 25. Mai (IPS) - In Uganda hat erstmals eine Frau die Parlamentspräsidentschaft übernommen. Erwartet wird, dass Rebecca Alitwala Kadaga gleich im ersten Jahr ihrer Amtszeit das Eheschließungs- und Scheidungsgesetz von 2009 durchs Parlament bringen wird. Es räumt Frauen das Recht auf einen Teil des Vermögens ihrer Männer ein.

Verabschiedet werden sollte das Gesetz, das in der einen oder anderen Form bereits seit 40 Jahren diskutiert wird, in der letzten Legislaturperiode, die am 18. Mai zu Ende ging. Obwohl es in Uganda üblich ist, dass Abgeordnete Gesetze ignorieren, die von ihren Vorgängern nicht gebilligt wurden, ist Kadaga zuversichtlich, dass sie ihr Ziel erreichen wird.

Die auf Frauenrechte spezialisierte Juristin hat sich nach eigenen Angaben durch die parlamentarische Geschäftsordnung durchgearbeitet und festgestellt, dass das Gesetz erneut zur Abstimmung vorgelegt werden kann. Den Frauen des Landes sicherte sie zu, die Vorlage durchzubringen.

Kadaga engagiert sich nicht zum ersten Mal für die Rechte der Frau. Sie beteiligte sich an einer Kampagne, die zur Abschaffung der weiblichen Genitalverstümmelung führte. Nun will sie ebenso energisch dafür kämpfen, dass Frauen einen rechtlichen Anspruch auf einen Teil des Vermögens ihrer Männer erhalten. Es ist Sache des Kabinetts, das Eheschließungs- und Scheidungsgesetz erneut dem Parlament zur Abstimmung vorzulegen.


Über Parteigrenzen hinweg geschätzt

Zehn Jahre lang war Kadaga Vizeparlamentspräsidentin gewesen, bevor sie von ihrer Partei, der regierenden Nationalen Widerstandsbewegung, als Parlamentspräsidentin nominiert wurde. Sie setzte sich gegen ihren Herausforderer Nathan Nandala Mafabi vom oppositionellen Forum für den politischen Wandel mit einer Stimmenmehrheit von 302 zu 57 durch. Das Ergebnis zeigt, dass sie auch Abgeordnete der Opposition für sich vereinnahmen konnte.

Die 55-jährige Politikerin gehörte zu den insgesamt 120 Frauen, die bei den Wahlen im Februar einen Parlamentssitz ergattern konnten. In der vorangegangenen Legislaturperiode hatte sich die Zahl der weiblichen Abgeordneten auf nur 31 belaufen.

Für die Frauenaktivistin Solome Kimbugwe Nakawesi ist die Wahl Kadagas zur Parlamentspräsidentin eine ausgesprochen gute Nachricht. "Sie wird die Praxis beenden, Frauen immer nur die Rolle von Stellvertreterinnen zu überlassen. Von ihrem Erdrutschsieg geht auf jeden Fall eine emanzipatorische Wirkung aus."

"Für uns ist die Wahl von Rebecca Kadaga ein gutes Zeichen, denn in Uganda gibt es bisher nur wenige Frauen in Führungspositionen", sagte Patricia Munabi Babiiha vom parteiunabhängigen Forum für Frauen in der Demokratie. "Wir wissen es zwar zu schätzen, dass das Parlament zu einem Drittel aus Frauen besteht. Doch wenn es um Ministerposten und andere Führungspositionen geht, sind wir noch im Hintertreffen."

In den Augen der Abgeordneten der regierenden Nationalen Widerstandsbewegung, Mary Kororo Okurut, ist der Sieg Kadagas auch ein Zeichen dafür, dass Ugandas Frauen in der Politik immer mehr an Bedeutung gewinnen. "Kadaga wurde nicht gewählt, weil sie eine Frau ist", sagte die Politikerin. "Sie verdankt ihren Sieg allein ihrer Kompetenz." (Ende/IPS/kb/2011)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Mai 2011