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AFRIKA/1376: DR Kongo - Wahlen werden verzögert (afrika süd)


afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 2, März/April 2016

DR Kongo

Wahlen werden verzögert


Zivilgesellschaftliche Gruppen plädieren für eine Durchführung der Wahlen in der DR Kongo in diesem Jahr, obwohl sie wissen, dass Wahlen keineswegs die Probleme des Landes lösen. Demgegenüber spielt Präsident Josef Kabila auf Zeit. Er ist seit 2001 an der Macht und wurde 2006 und 2011 wiedergewählt. Die Verfassung verbietet eine weitere Amtszeit. Nun gibt es Anzeichen für eine Verzögerung der Wahlen. Die unabhängige nationale Wahlkommission der DR Kongo gab bekannt, sie würde achtzehn Monate brauchen, um die Daten der Wahlberechtigten zu aktualisieren. Ihr Leiter Corneille Nangaa erläuterte in den Medien, es gäbe technische Probleme. Dem war eine Meldung des Innenministers vorausgegangen, das neue Wahlgesetz und andere Gesetze, die mit den Wahlen zusammenhängen, würden erst im März 2016 dem Parlament vorgelegt.

Das nährt Vermutungen, die Regierung werde nicht die verfassungsmäßig vorgegebenen Zeitmarken einhalten, wonach die nächsten Präsidentschaftswahlen im November 2016 stattfinden sollen. Es herrscht Unsicherheit wegen der verzögerten Wählerregistrierung und weil Kabila noch nicht öffentlich bekanntgegeben hat, dass er nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren werde. Fraglich ist, ob von Seiten der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen Vermittlungen zwischen der Regierung und den Oppositionsparteien bzw. -gruppen zur Klärung solcher Fragen stattfinden können. Das Europäische Parlament forderte die DR Kongo am 10. März zur Durchführung der Wahlen bis Ende 2016 auf. Der UN-Sicherheitsrat diskutierte am 22. März über das Gebiet der großen Seen, die USA und Großbritannien unterstrichen dabei, wie wichtig die Durchführung der Wahlen in diesem Jahr sei.

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Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
45. Jahrgang, Nr. 2, März/April 2016, S. 7
Herausgeber: informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
Königswinterer Straße 116, 53227 Bonn
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"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
Jahresabonnement Euro 40,-


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juni 2016

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