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ASIEN/685: Zu den Parlamentswahlen in Kirgisistan - 10.11.2010 (Falkenhagen/Queck)


Parlamentswahlen in Kirgisistan.
Konstituierung des Parlaments und Regierungsbildung noch offen

Von Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen und Brigitte Queck, 10. November 2010


Ein Sieg der parlamentarischen Demokratie, erklärte der deutsche Bundesaußenminister Westerwelle. Aber in Wirklichkeit droht Kirgisistan (die offizielle Bezeichnung lautet Kirgisische Republik) im Gegensatz zu den Präsidialregimes in Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan ein instabiler Staat zu bleiben. Mit der Begeisterung für die parlamentarische Demokratie, die in einer neuen Verfassung verankert ist, die durch ein Referendum im Juni 2010 mit 80 % Zustimmung der kirgisischen Wähler bestätigt wurde, scheint es im kirgisischen Volk nicht mehr weit her zu sein. Bei den Parlamentswahlen am 10. Oktober 2010 gab es bei 2,837 989 Wahlberechtigten der Republik und 198 714 Wahlberechtigten auf Zusatzlisten im Ausland nur eine Wahlbeteiligung von 55,09 %. Nach dem am 1. November von der "Zentralen Kommission für Wahlen und Referenden" der Republik Kirgisien verkündeten Endergebnis übersprangen von den 29 an den Wahlen teilnehmenden Parteien nur 5 die Fünf-Prozent-Hürde für das Land insgesamt und die zusätzliche Hürde von jeweils 0,5 Prozent in den sieben Gebieten, in der Hauptstadt Bischkek und in der Großstadt Osch. Die Ergebnisse sind: 8,47 Prozent der Wahlberechtigten für die nationalistische Partei Ata Schurt, 7,83 Prozent für die Sozialdemokratische Partei, 7,57 Prozent für die Partei Ar-Namys (Würde), die von Felix Kulow geführt wird, 6,93 Prozent für die Partei Respublika des Ölunternehmers Omurbek Babanow und 5,49 Prozent für die Sozialistische Partei Ata-Meken (Vaterland). Zusammen sind das 36.29 % der Wahlberechtigten. Es sind somit weniger als 40 % der Wahlberechtigtenstimmen in Parlamentsitze umgewandelt worden. Es ist eine Besonderheit des kirgisischen Wahlrechts, dass die Prozentanteile auf die Gesamtzahl der Wahlberechtigten und somit auch. die auf die Parteien entfallenden gültigen Stimmenanteile auf die Gesamtzahl der Wahlberechtigten, nicht auf die Gesamtzahl der abgegebenen gültigen Stimmen bezogen werden.

Auf etwa 70 cm langen Wahlzetteln konnten die Bürger und Bürgerinnen der Kirgisischen Republik ihre Kandidaten auswählen.
24 Parteien schafften es nicht, mit ihren unter 5 Prozent liegenden Stimmenanteilen in Kirgisien sowie jeweils 0,5 Prozent in den sieben Gebieten, in der Hauptstadt Bischkek und in der Großstadt Osch ins Parlament (in die Dschogorku Kenesch) einzuziehen. Gewählt wurde in über 2000 Wahlkreisen. Die fünf Parteien, die die Wahlhürden übersprangen, teilen sich die 120 Parlamentsmandate wie folgt auf: Ata Schurt 28 Mandate, Sozialdemokratische Partei 26 Mandate, Partei Ar-Namys 25 Mandate, Partei Respublika 23 Mandate und die linke Partei Ata-Meken (Heimat) 18 Mandate.

Kann das parlamentarische System auf dieser Basis funktionieren? Über 850 internationale Wahlbeobachter aus 52 Ländern, die einen fairen und korrekten Verlauf des Wahlprozesses bestätigt haben, hin und her, Zoff liegt dennoch in der Luft. Keine der im Parlament vertretenen Parteien hat eine echte Massenbasis. Es sind durchweg Minderheitenparteien, die gerade mal über die Wahlhürden kamen und sie weisen erhebliche Gegensätze auf. Kann sich das Parlament auf einen neuen Premierminister einigen? Kann man eine von der Mehrheit des Volkes getragene Regierung bilden? Man streitet sich weiter, ob es nicht doch Wahlfälschungen gegeben hat. Auf jeden Fall unterstellen das viele Verliererparteien. Von einem nicht adäquaten Ausdruck des Wählerwillens im Wahlergebnis ist die Rede. Es werden Neuwahlen gefordert. Die mit 4,84 % der Wahlberechtigten an der Fünf-Prozent-Hürde gescheiterte Partei Butin Kirgistan (Einheitliches Kirgistan) beansprucht, ins Parlament gelangt zu sein. Die "Zentrale Kommission für Wahlen und Referenden" lehnte die Anerkennung des Sieges dieser Partei aber mit der Begründung von Fehlern bei der Stimmenabrechnung ab. Aber dadurch, dass tatsächlich in den Wahllisten 200.000 mehr Wahlberechtigte verzeichnet sind, als bis zum 10. Oktober offiziell registriert worden waren, gibt es Gründe für die Annahme von Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenzählung. Zudem wurden die Wahlergebnisse in 12 ausländischen Wahlabschnitten zunächst nicht anerkannt, und zwar in denen von Moskau, Sankt Petersburg, Kasan, ferner in Kiew, Nowosibirsk, New York, Teheran, Dubai, London, Genf, Berlin und Frankfurt am Main. (Begründung: ungenaue Aufnahme von angeblich Wahlberechtigten in Zusatzlisten ohne deren vorliegende Erklärung, ungenaue Aufstellung der Wählerlisten, fehlende Nummerierung und fehlende Siegel auf den Ergebnisprotokollen). Deswegen und wegen weiterer Wahlbeschwerden hat die "Zentrale Kommission für Wahlen und Referenden" eine Überprüfung und Neuzählung der Stimmzettel und der Wählerregister angeordnet. Diese zog sich seit der Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses am 14. Oktober 2010 hin. Allein die Ungültigkeitserklärung der Wahlergebnisse in einigen ausländischen Wahlbereichen wirft nach wie vor Fragen auf. In Russland waren 18 solcher Wahlstützpunkte mit 76.000 Wahlberechtigten geschaffen worden. In Russland leben und arbeiten aber derzeit, wie die Zeitung "Rossiskaja Gazeta", Moskau. vom 11. Oktober angab, eine halbe Millionen Kirgisen.

Möglicherweise gab es in Regierungskreisen kein Interesse am schellen Vorliegen des endgültigen Wahlergebnisses, zumal sich an der Sitzverteilung im Parlament nichts mehr wesentlich ändern würde. Dann entschloss sich die "Zentrale Kommission für Wahlen und Referenden" der Republik Kirgisien doch zur Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses, wie gesagt, am 1. November 2010.

Verloren hat nach dem Ergebnis die derzeit noch regierende Sozialdemokratische Partei der amtierenden Präsidentin und Regierungschefin Rosa Otunbajewa. Gewonnen hat die stark im Süden verankerte Partei Ata Schurt der Anhänger des früheren Staatspräsidenten Bakijew. Hinsichtlich der Koalitionsbildung und der Bestimmung des politischen Kurses kommt es zu Druck von Außen. Moskau, Washington, Brüssel, auch Peking sind die großen Mitspieler im Machtkampf.

Nun muss sich laut Verfassung bis zu 15 Tagen nach Vorliegen des amtlichen Endergebnisses das Parlament konstituieren. Das wäre dann spätestens der 16. November gewesen. Das Parlament konstituierte sich dann am 10. November Es müssen nun ein neuer Parlamentsvorsitzender (Parlamentssprecher), die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse und der neue Premierminister gewählt werden. Es muss laut Verfassung bis zu 15 Arbeitstage nach der Konstituierung, das ist spätestens der 27. November, eine Regierungsbildung erfolgen. Mindestens drei Parteien müssen sich über einen Parlamentsvorsitzenden und neuen Premierminister einigen, damit diese die notwendigen Stimmen von mindestens 61 erhalten. Die Präsidentin, derzeit die als Interimspräsidentin amtierende Rosa Otunbajewa hat gemäß der Verfassung die Parlamentarier entsprechend dem Vorschlag einer Partei zu ersuchen, eine bestimmte Person zum Premierminister (Premierministerin) zu wählen. Scheitert dessen Wahl, kann eine andere Partei eine Person benennen, die dann ebenfalls von der Präsidentin zur Wahl als Premierminister (Premierministerin) vorgeschlagen wird. Gelingt auch deren Wahl nicht, kann das Parlament selbständig den Regierungschef zur Wahl vorschlagen und wählen. Scheitert auch dessen Wahl mit der Mehrheit der Parlamentarierstimmen, hat die Präsidentin das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen festzulegen. Es gibt drei ins Parlament gelangte Parteien, die als pro-russisch gelten, die gegen den US-Militärstützpunkt Manas und andere westliche Stützpunkte sind. Die Partei Respublika ist für Washington noch ein Unsicherheitsfaktor. Nur die Sozialdemokraten sind die politische Kraft, mit der Washington zumindest auf Kompromissbasis zusammenarbeiten kann. Die sind aber nach den Ergebnissen der Wahl vom 10. Oktober in der Opposition, wenn sie sich nicht mit mindestens zwei anderen Parteien zu einer Koalitionsbildung einigen können.

Wenn USA-kritische Parteien eine Regierungskoalition bilden, die gegen USA- und NATO-Stützpunkte sind, sind die USA und die NATO mit ihren Militärstützpunkt Manas draußen, und um das zu verhindern, arbeiten derzeit die Washingtoner Diplomatie und auch US-amerikanische sowie andere westliche Geheimdienste auf Hochtouren. Westliche Kreise sind daran interessiert, dass die von Otunbajewa geführten Sozialdemokraten mit der Partei Respublika und der Sozialistischen Partei Ata-Meken (Vaterland) eine Regierungskoalition bilden.

Auch Moskau weist in Kirgisistan und seiner Hauptstadt Bischkek eine starke Präsenz auf. Es setzt stark auf Felix Kulow als neuen Regierungschef oder ersten Stellvertreter des Regierungschefs. Es versucht eine GUS-freundliche Regierung durchzusetzen. Die USA wollen Kirgisistan endgültig als ihre sichere mittelasiatische Basis in die Hand bekommen. Bis jetzt gibt es, was Militärpräsenz anbetrifft, eine gewisse Gleichgewichtigkeit zwischen Washington und Moskau. Auch Russland unterhält in Kirgisistan Militärstützpunkte. Der Kampf der Supermacht USA sowie anderer Großmächte und Mittelmächte untereinander um Einfluss in Kirgisistan eskaliert u.a. deswegen, weil auch die VR China oder Länder wie Usbekistan und Kasachstan mit im Rennen sind. Die VR China ist unmittelbares Nachbarland Kirgisistans und möchte dort keine US-amerikanischen oder NATO-Stützpunkte. Russland möchte die alleinige Großmacht sein, die in Kirgisistan Militärstützpunkte unterhält.

Die noch amtierende Regierung unter Rosa Otunbajewa befindet sich in einer prekären Lage. Innenpolitischer Streit und außenpolitischer Druck führen dazu, dass die Bildung einer Regierungskoalition vorerst offen bleibt. Im Gebälk der kirgisischen Demokratie knistert es weiter. Die am 5. November 2010 angesetzte konstituierende Sitzung des Parlaments konnte nicht stattfinden, da ein gerichtliches Verfahren zu den Wahlergebnisanfechtungen eingeleitet worden war. Erst am 10. November fand im Parlament die Übergabe der Deputiertenmandate an die gewählten Abgeordneten durch die "Zentrale Kommission für Wahlen und Referenden" statt. Damit hat sich das Parlament konstituiert.

Ob die offenen Fragen nun bis zum 27. November (bis dahin muss die neue Koalitionsregierung stehen) geklärt sind, das lässt sich derzeit noch nicht beantworten. Schon am 10. November zeichneten sich im Parlament gravierende Gegensätze der Parteien ab, die eine Koalitionsbildung fragwürdig erscheinen lassen.
Möglicherweise wird es kurzfristig Neuwahlen geben. Wird man doch zum Präsidialregime zurückkehren?

Kirgisistan hat schon turbulente Krisenjahre durchlebt. Nach den Parlamentswahlen im Februar 2005 gab es die sog. Tulpen-Revolution, die zum Sturz des langjährigen Präsidenten Akajew führte. Die Tulpen-Revolution wurde zu den pro-westlichen bunten Revolutionen gezählt, gleichsam wie die Rosenrevolution in Georgien und die Orange Revolution in der Ukraine. Die sog. Tulpen-Revolution führte zur Machtübernahme von Bakijew, der aber im Gegensatz zu Saakaschwili in Georgien und Juschtschenko in der Ukraine keine rein pro-westliche Politik einleitete. Man erklärt, dass hinter der Tulpen-Revolution auch die USA standen, sogar die Anstifter, wesentlichen Organisatoren und Unterstützer waren. In Washington soll man einen Präsidenten gewollt haben, von dem man sich auch wie in Georgien und der Ukraine USA-Hörigkeit erhoffte. Den Willen zur Allianz mit den USA gab es aber nur zum Teil. Kirgisistan konnte sich nicht von Russland lösen. Auf einem Gipfeltreffen der Militärorganisation von sieben GUS-Staaten (ODKB) am 4.2.2009 in Moskau teilte der damalige Präsident Bakijew mit, dass Kirgisistan den mit den USA geschlossenen Vertrag über die Nutzung des Luftwaffenstützpunktes Manas bei Bischkek kündigen wird. Am 19.2. wurde ein entsprechender Gesetzesentwurf im Parlament angenommen. Danach sollten die in Manas stationierten US-Truppen den als Nachschubbasis für Afghanistan genutzten Stützpunkt bis zum 20. August 2009 räumen. Ähnliche Abkommen mit 11 weiteren NATO-Staaten wurden am 6.3.2009 gekündigt. Es begann ein Sturmlauf US-amerikanischer und anderer westlicher Diplomaten in Bischkek. Bakijew wurde weich. Nach wesentlicher Aufstockung der Pachtgebühren (für Manas von 17 auf 60 Millionen US-Dollar) wurden im Juni 2009 neue Abkommen über die Stützpunkte-Nutzung abgeschlossen. Diesmal hieß es, dass der Luftwaffenstützpunkt Manas als Zentrum für die Transitlieferungen nichtmilitärischer Güter sichergestellt wird. Nun, dass es nur um nichtmilitärische Güter geht, glaubte schon damals niemand ernsthaft!

Auch Staatspräsident Bakijew und sein Ministerpräsident Kulow fielen in Washington in Ungnade. Im April 2010 kam es zu einem neuen Umsturz. Am 7. April verkündete die Opposition nach heftigen Straßenkämpfen und ethnischen Konflikten zwischen Kirgisen und Usbeken eine Übergangsregierung unter der Ex-Außenministerin Rosa Isakowna Otunbajewa. Otunbajewa wurde am 19. Mai 2010 zur Übergangspräsidentin gewählt und am 3. Juli als solche vereidigt. Sie verkündete eine neue Verfassung, die die Rechte des Präsidenten erheblich einschränkt und die des Parlaments stärkt. Doch auch diese neue Regierung schwenkte nicht vollständig auf Washingtoner Linie ein. Sie lavierte wie Bakijew. Nach Aufflammen neuer Unruhen im Juni 2010 zwischen Kirgisen und Usbeken wandte sich Otunbajewa an Russland, um militärische Hilfe. EU-Polizei-Einheiten auf kirgisischem Boden wurden abgelehnt.

Man schiebt die Unruhen und Zerwürfnisse im Lande auf ethnische Konflikte. Die hat es gegeben, z. B. unlängst kam es zur Usbekenverfolgung. Kirgisen sollen aufgehetzt worden sein, Usbeken zu jagen, zu ermorden und zu vertreiben. Die Kirgisen beschuldigten wiederum die Usbeken der Provokation. Aber Kirgisistan ist eigentlich kein in nationale Ethnien gespaltenes Land.

Fast 100 Jahre und auch bis zu 15 Jahre nach dem Sturz der Sowjetmacht 1991 (die kirgisische Unabhängigkeitserklärung stammt vom 15. Dezember 1990, die Proklamation der Unabhängigkeit erfolgte am 31. August 1991) kennt man in Kirgisien keine gravierenden ethnischen Auseinadersetzungen.

Von den 5,3 Mio. Einwohnern Kirgisistans bilden die Kirgisen 64,0 %, die Usbeken nur 13,8 %, Russen und Ukrainer 13,5 % der Bevölkerung. Hinzukommen noch 1,1 % Dunganen, 1,0 % Uiguren, 0,9% Tataren und 0,9 % Kasachen, 0.4 % Tadschiken und 0,4 % Deutsche, die aber großenteils nach Deutschland aussiedelten. 75 % der Bevölkerung sind sunnitische Muslime. Zwischen ihnen gab es in der Vergangenheit seit 1899 bis 2005 (im Jahre 1876 wurde Kirgisistan Bestandteil des Russischen Zarenreiches, 1898 kam es zu einem Aufstand von Kirgisen gegen die Ansiedlung von Russen und Ukrainern) nie gravierende ethnische oder religiöse Konflikte. Russen und Ukrainer sowie die rund 20 % orthodoxen Christen geben überhaupt keinen Anlass zu ethnischen oder religiösen Konflikten mehr, Russisch ist neben Kirgisisch Amtssprache der Republik. Es gab nur die Zeit des sowjetischen Bürgerkrieges ab 1918 und der Basmatschenaufstände anfangs der 20er Jahre des 20. Jahrhunderts, bei denen es außer in Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan auch in Kirgisistan zu blutigen Auseinandersetzungen kam, die beruhten aber auf dem erbitterten Klassenkampf, dem Kampf zwischen Rot und Weiß, der Arbeiter- und Bauernklasse gegen Bourgeoisie, Feudaladel und einen Teil der islamische Geistlichkeit, und der zog sich durch alle Ethnien. Seit dem Sieg der Sowjetmacht gibt es in Kirgisistan fest gefügte Barrieren gegen ethnische und religiöse Konflikte, und die bestehen bis heute.

So verfährt man nach der Devise: Will man ein Land erobern oder anderweitig beherrschen, schaffe man vorher ethnische und religiöse Konflikte. In der Tat Kirgisistan ist strategisch sowohl für die USA als auch ihren Rivalen Russland strategisch von außerordentlicher Bedeutung. Und die VR China will sich von weiteren tatsächlichen und potentiellen Bedrohungen aus dem Norden und Westen möglichst freihalten.

Brzezinski schreibt in seinem Buch "Die einzige Weltmacht" auf Seite 54: "Eurasien ist der größte Kontinent auf der Erde und geopolitisch axial. Eine Macht, die Eurasien beherrscht, würde über zwei der drei höchst entwickelten und wirtschaftlich produktivsten Regionen der Erde gebieten. Ein Blick auf die Landkarte genügt, um zu erkennen, dass die Kontrolle über Eurasien fast automatisch die über Afrika nach sich zöge... Nahezu 75 % der Weltbevölkerung leben in Eurasien, und in seinem Boden wie auch Unternehmen steckt der größte Teil des materiellen Reichtums der Welt. Eurasien stellt 60 % des globalen Bruttosozialprodukts und ungefähr drei Viertel der weltweit bekannten Energievorkommen."

10. November 2010


Quellen:
Interfax und Rossiskaja Gazeta, Moskau vom 8.10. bis 2.11.2010 im Abschnitt: v Mire, Eks-SSSR, Kirgisien
http://www.rg.ru
http://www.itar-tass.com
http://akipress.kg/


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Quelle:
Copyright 2010 by Brigitte Queck und Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen
mit freundlicher Genehmigung der Autoren


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. November 2010