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ASIEN/742: Thailand - Wahlen am 3. Juli, Rothemden verbünden sich mit Opposition (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 23. Mai 2011

Thailand: Wahlen am 3. Juli - Rothemden verbünden sich mit Opposition

Von Marwaan Macan-Markar


Bangkok, 23. Mai (IPS) - In Thailand haben sich die oppositionelle Phue-Thai-Partei und die Straßenprotestbewegung der Rothemden zu einer ungewöhnlichen Allianz zusammengeschlossen. Sie wollen ihre Kräfte bündeln, um der Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am 3. Juli den Wahlsieg streitig zu machen.

"Das ist einmalig in der Geschichte des Landes", kommentierte der Politologe Pitch Pongsawat die ungewöhnliche Fusion aus Berufspolitikern und Straßendemonstranten. Seit 2008, dem Beginn ihrer Proteste, haben die Rothemden erheblich an Zulauf gewonnen. Auch sind sie entschlossener denn je, ihre Ziele zu erreichen. "Diese Menschen werden den Kampf um Wahrheit und Gerechtigkeit niemals aufgeben", zeigte sich der Wissenschaftler der Bangkoker Chulalongkorn-Universität im Gespräch mit IPS überzeugt.

Augenscheinlich wurde die Existenz der neuen Allianz am 19. Mai, dem ersten Jahrestag nach dem Blutbad vom April 2010. Der Tag begann damit, dass 26 politische Parteien ihre Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen registrieren ließen. Beendet wurde er mit einem Protestmarsch der Rothemden durch die thailändische Hauptstadt Bangkok.

Bei den Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften im letzten Jahr waren 84 Zivilisten und sieben Sicherheitskräfte ums Leben gekommen. Die Rothemden, benannt nach dem gleichfarbigen Kleidungsstück, dass sie als Mitglieder der Bewegung ausweist, traten erstmals 2008 öffentlich in Erscheinung. Auf dem Höhepunkt ihrer Proteste Mitte April konnten sie insgesamt 150.000 Anhänger hinter sich scharen.


Rothemden fordern Gerechtigkeit

Supharat Kongkuwee trauert um ihren Mann, der bei dem Einsatz der Sicherheitskräfte ums Leben kam - dem schlimmsten Thailands der letzten 20 Jahre. "Er starb am 10. April (2010) an den Folgen eines Kopfschusses. Die Täter seien nie zur Rechenschaft gezogen worden", kritisiert die Bäuerin aus der nordöstlichen Provinz Chaiyaphum.

Obwohl es auf beiden Seiten zu Übergriffen kam, ist bis heute niemand zur Verantwortung gezogen worden, wie Brad Adams, Asien-Direktor der Menschenrechtsorganisation 'Human Rights Watch' (HRW), kritisiert. Er fordert die Regierung auf, die Täter beider Seiten ausfindig zu machen und vor Gericht zu stellen.

Die Demokratische Partei sieht sich nun von der Phue-Thai-Partei herausgefordert, die von dem Zorn der Rothemden profitiert. Die Bündnispartner eint der Respekt gegenüber dem ehemaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra, der im September 2006 von der Macht geputscht worden und ins Exil geflohen war, um einer Korruptionsklage im eigenen Land zu entgehen. Seitdem Thailand eine konstitutionelle Monarchie (1932) ist, kam es in dem südostasiatischen Land zu bisher 18 Militärcoups.

Thaksin verdankt seine Popularität seiner innovativen Politik der Armutsbekämpfung. So hatte er in den fünf Jahren seiner 2001 angelaufenen Amtszeit zahlreiche Entschuldungs-, Gesundheits- und Förderprogramme für Arme aufgelegt. Die Phue-Thai-Partei wirbt im laufenden Wahlkampf mit ähnlichen Maßnahmen.

"Die Rothemden und die Phue-Thai-Partei sind die Beine der neuen Bewegung", meint Weng Tojirakarn, ein führendes Mitglied der Straßenprotestbewegung, das sich unter dem Banner der Oppositionspartei für einen der 500 Parlamentssitze bewerben wird. "Mit einem Bein stehen wir im Parlament", sagt er, "mit dem anderen bleiben wir auf der Straße." (Ende/IPS/kb/2011)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Mai 2011