Heute [21.04.2016] fanden die zweiten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Eindhoven statt. Die Konsultationen sind Ausdruck des hohen Stellenwertes der engen und vertrauensvollen deutsch-niederländischen Partnerschaft. Die Niederlande und Deutschland begegnen den internationalen Herausforderungen als europäische und transatlantische Partner Seite an Seite. Die Kontakte zwischen der niederländischen und der deutschen Regierung könnten hierbei kaum intensiver sein.

Der Fokus der zweiten Regierungskonsultationen lag auf dem Thema Innovation. Auf dem High Tech Campus in Eindhoven berieten niederländische und deutsche Regierungsmitglieder über die weitere Stärkung der Innovationsfähigkeit beider Länder. In verschiedenen Arbeitssitzungen besprachen Kabinettmitglieder den Einsatz von Innovation in den Bereichen Energie, Nachhaltigkeit und Übergang zur digitalen Wirtschaft. Die Niederlande und Deutschland vereinbarten, ihre Zusammenarbeit im Bereich Innovation und Energie weiter zu verstärken. Außerdem ging es um Themen der aktuellen außen- und europapolitischen Agenda.

Energie

Im Fokus der deutsch-niederländischen Zusammenarbeit steht u. a. die Rolle von Innovation beim Übergang zur CO2-armen Energieversorgung bis zum Jahr 2050. Dabei ist es wichtig, dass die Energieversorgung sicher und bezahlbar bleibt, und dass sie zum Wachstum von Wirtschaft und Beschäftigung beiträgt.

Industrie 4.0 - Smart Industry

Auch im Bereich digitale Wirtschaft werden die Niederlande und Deutschland künftig noch intensiver zusammenarbeiten. Die Mikroelektronik spielt als Schlüsselindustrie für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft eine besondere Rolle. Beide Länder begrüßen, dass die Europäische Kommission jüngst ein Paket zur Digitalisierung der europäischen Industrie vorgelegt hat, um Innovation zu fördern und die Chancen zu nutzten, die die Digitalisierung bietet. Die Niederlande und Deutschland werden ihre Erfahrungen auf diesem Gebiet u. a. während der jährlichen europäischen Stakeholder-Sitzung intensiv austauschen.

Gute Nachbarschaft

Die Niederlande und Deutschland haben als Nachbarn von alters her eine enge Beziehung, sowohl auf politischer Ebene, als auch auf kultureller und wirtschaftlicher Ebene. Beide Länder gehören zu den innovativsten Volkswirtschaften Europas. In beiden Ländern arbeiten Unternehmen, Forschungsinstitute und Behörden grenzüberschreitend und intensiv an innovativen Lösungen.

Am Rande der Regierungskonsultationen wurde ein Abkommen zwischen der Fraunhofer-Gesellschaft, der Technischen Universität Eindhoven (TU/e) und Brainport Development unterzeichnet. Die Fraunhofer-Gesellschaft wird ein Verbindungsbüro in Eindhoven eröffnen.

Außen- und Europapolitik

Als Gründungstaaten des europäischen Integrationsprojektes sind wir entschlossen, den Zusammenhalt der Europäischen Union zu stärken. Die Niederlande und Deutschland unterstreichen die Bedeutung der Europäischen Union für die Lösung aktueller Herausforderungen wie der Migrations- und Flüchtlingskrise, aber auch für die Belebung der Wirtschaft und die Schaffung von Beschäftigung, unter anderem durch die Vertiefung des Binnenmarktes.

Deutschland und die Niederlande sind enge außen- und sicherheitspolitische Partner - in Mali, bei der Bekämpfung des IS, im Konflikt um die Ukraine oder auch innerhalb der NATO. Unsere bilaterale militärische Zusammenarbeit bis hin zur gegenseitigen Unterstellung von militärischen Kräften wird seit 2013 beständig intensiviert und kontinuierlich weiter ausgebaut.

Neben Ministerpräsident Rutte nahmen von niederländischer Seite der Minister für auswärtige Angelegenheiten Koenders, der Minister für Wirtschaft Kamp und die Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft Bussemaker an den Gesprächen teil. Von der deutschen Seite nahmen neben Bundeskanzlerin Merkel, der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Gabriel, der Bundesminister des Auswärtigen Steinmeier sowie der Staatssekretär für Bildung und Forschung Schütte teil.

Die ersten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen fanden im Mai 2013 in der deutschen Grenzstadt Kleve statt.

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