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MILITÄR/837: Verteidigungshaushalt bleibt 2010 konstant (BPA)


Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand - 20.01.10

Verteidigungshaushalt bleibt 2010 konstant


Der Regierungsentwurf des Verteidigungshaushalts 2010 umfasst rund 31,1 Milliarden Euro. Gegenüber den nominalen Ansätzen des Vorjahres bleibt er nahezu gleich.
Insgesamt sorgt die Finanzausstattung des Verteidigungshaushalts dafür, die begonnenen Investitionen fortzusetzen. Die Weiterentwicklung der Bundeswehr auf der Grundlage der Verteidigungspolitischen Richtlinien kann fortgeführt werden.

Mehr Aufgaben

Die Bundeswehr wird immer mehr zu einer Armee im Einsatz. Die internationalen Anforderungen steigen. Insbesondere das verstärkte Engagement in Afghanistan im Rahmen von Isaf. Das macht sich auch in den einsatzbedingten Zusatzausgaben bemerkbar. Die hier veranschlagten Mittel erhöhen sich in diesem Jahr von 580 Millionen Euro auf 605 Millionen Euro. Daneben sind erhebliche Investitionen in eine sichere Ausrüstung notwendig, zum Schutz von Leib und Leben der im Einsatz befindlichen Soldaten.

Weniger Personalkosten

Die Personalausgaben sinken im Regierungsentwurf 2010 gegenüber dem Vorjahr um 170 Millionen Euro. Das soll hauptsächlich durch weniger Zivilpersonal erreicht werden.

Den Ausgaben für das Zivilpersonal wurden 91.700 Haushaltsstellen zu Grunde gelegt. Im militärischen Bereich ist die Zielgröße 252.500 Soldatinnen und Soldaten.

195.000 Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
55.000 Grundwehrdienstleistende
2.500 Reservisten

Die Ausgaben für Versorgungsempfänger und Hinterbliebene machen 14,4 Prozent des gesamten Verteidigungshaushalts aus. Sie steigen in diesem Bereich um 43,2 Millionen Euro auf insgesamt 4,476 Milliarden Euro.

Mehrkosten Instandsetzung

Rund 150 Millionen Euro mehr sollen im laufenden Jahr für Materialerhaltung aufgewendet werden. Insbesondere bei Schiffen und Flugzeugen sind die Einsatzbelastungen erheblich gestiegen. Daneben sind neue Waffensysteme eingeführt worden. Die erforderlichen Wartungen werden intensiver. Die stark gestiegenen Preise für Ersatzteile sorgen zusätzlich für einen ansteigenden Mittelansatz.


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Quelle:
Artikel vom 20.01.2010
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/01/2010-01-20-
verteidigungshaushalt-bleibt-2010-konstant.html
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Januar 2010