Der kommunale Investitionsbedarf bis 2020 ist im Freistaat Sachsen auf knapp 6,5 Milliarden Euro zu schätzen. Zu diesem Ergebnis kommt das an der Universität Leipzig angesiedelte Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KIS) auf Grundlage einer eigenen Datenerhebung. Die Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Verkehr (knapp 1,5 Milliarden Euro) und Bildung (rund 1 Milliarde Euro). Die tatsächliche Investitionstätigkeit der sächsischen Kommunen sei schon jetzt nicht bedarfsdeckend, sagen die Finanzwissenschaftler.

Die tatsächlichen investiven Ausgaben (hier: Sachinvestitionen) der sächsischen Kommunen sind von 2000 bis 2015 um knapp 40 Prozent zurückgegangen. Insbesondere die vergangenen vier Jahre waren durch einen starken Rückgang um jährlich etwa 100 Millionen Euro gekennzeichnet. "Im Gegensatz zu den Vorjahren liegt das kommunale Investitionsniveau im Freistaat Sachsen zudem seit 2013 nicht mehr über dem Bundesdurchschnitt, obwohl die ostdeutschen Länder und Kommunen noch bis einschließlich 2019 durch den Solidarpakt II eine überdurchschnittliche Finanzausstattung erhalten", sagt KIS-Geschäftsführer Matthias Redlich. "Wenn sich diese negative Entwicklung fortsetzt, können die künftigen Investitionsbedarfe kaum hinreichend gedeckt werden. Das zeigt unsere Studie."

Das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen hat im Zeitraum März bis Mai 2016 eine Umfrage zum Investitions- und Instandhaltungsbedarf und zur Verwendung von Förderprogrammen in Sachsen durchgeführt. Knapp ein Viertel der befragten 436 sächsischen Städte, Gemeinden und Landkreise hat an der Umfrage teilgenommen.

Die Auswertung der Leipziger Finanzwissenschaftler zeigt: Bei Fortschreibung des aktuellen Investitionsverhaltens entsteht je nach Szenario eine Lücke von etwa einer Milliarde Euro. Diese Lücke kann zumindest anteilig durch das 800 Millionen Euro umfassende Finanzpaket "Brücken in die Zukunft" gedeckt werden, das aus Bundes- und Landesmitteln gespeist wird. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Mittel in zusätzliche Projekte investiert werden und nicht in ohnehin geplante Projekte fließen. "Weiterhin ist vorauszusetzen, dass das Investitionsverhalten der sächsischen Kommunen gemäß des langfristigen Trends zurückgeht. Der Rückgang in den vergangenen vier Jahren fiel deutlich steiler aus", erläutert Mario Hesse, Co-Autor der Studie. "Vor diesem Hintergrund ist das kommunale Investitionsverhalten zumindest zu verstetigen, damit in den nächsten Jahren kein zusätzlicher Nachholbedarf aufgebaut wird."

Im Rahmen der Befragung wurde eine Differenzierung zwischen Investitions- und Instandhaltungsbedarf vorgenommen, die gerade im Kontext der sogenannten Doppik von besonderer Bedeutung ist. Auf Grundlage der Befragungsergebnisse ist der Instandhaltungsbedarf in den nächsten fünf Jahren auf rund 1,38 Milliarden Euro zu schätzen. Den Schwerpunkt bildet hier der Verkehrsbereich, auf den gut ein Drittel des Bedarfs entfällt.

Die Ergebnisse der Befragung zeigen zudem, dass die meisten Kommunen Investitionen erst mithilfe von Fördermitteln umsetzen können. Darüber hinaus sind insbesondere kleinere Kommunen auf die Einbindung externen Sachverstandes angewiesen. Unterstützungsbedarf besteht dabei insbesondere bei bautechnischen, betriebswirtschaftlichen und vergaberechtlichen Fragen.

Hintergrund
Das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KIS) unterstützt die sächsischen Kommunen bei allen Themen nachhaltiger und lebenszyklusorientierter Beschaffung, Bewirtschaftung und Finanzierung von Infrastrukturprojekten im Hochbau. Ziel ist es, die Diskussions- und Entscheidungsprozesse bei Infrastrukturprojekten von der Kommunal-, über die Landes- bis hin zur Bundesebene durch wissenschaftliche Fundierung zu stärken. Eingerichtet und finanziert vom Freistaat Sachsen, agiert das KIS im Schnittstellenbereich zwischen Verwaltung, Wissenschaft und Politik als kompetenter Informationsgeber, neutraler Vermittler und inhaltlicher Ansprechpartner. Im Vordergrund stehen dabei die Bedarfe der sächsischen Kommunen.

Weitere Informationen unter:
https://www.wifa.uni-leipzig.de/pfpm/kis/publikationen.html
- Studie zum Download, PDF-Dokument

Kontaktdaten zum Absender der Pressemitteilung unter:
http://idw-online.de/de/institution232

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